Politik

"Epidemische Lage": Bundestag verlängert Corona-Sondersituation

Rechtsgrundlage für Maßnahmen

"Epidemische Lage": Bundestag verlängert Corona-Sondersituation

Von dpa 25.8.2021, 20:37 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat erneut zu Corona-Impfungen aufgerufen und die vorgesehene Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" verteidigt: "Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei."

© Kay Nietfeld, dpa Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat erneut zu Corona-Impfungen aufgerufen und die vorgesehene Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" verteidigt: "Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei."

Berlin - Der Bundestag hat wegen der Corona-Krise weiterhin eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" festgestellt. Die Sonderlage wurde somit bis Ende November verlängert.

Für einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen von Union und SPD votierten am Mittwoch 325 Abgeordnete. Dagegen stimmten 253 Parlamentarier, fünf enthielten sich. Die Sonderlage gilt damit vorerst für weitere drei Monate, also bis Ende November. Ohne eine erneute Bestätigung des Parlaments läuft sie nach drei Monaten aus.

Die festgestellte "epidemische Lage" schafft unter anderem eine Rechtsgrundlage für Länder-Verordnungen zu konkreten Krisenmaßnahmen wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen. Der Bundestag hatte sie erstmals im März 2020 festgestellt und zuletzt am 11. Juni erneut bestätigt, dass die Sonderlage fortbesteht.

Nürnberg
3G-Regel 

Inzidenz über 50: Diese Verschärfungen gelten nun in Nürnberg

Von vne, sima

Laut Infektionsschutzgesetz liegt sie vor, "wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht".

Hier können Sie Ihre Meinung zur Corona-Krise kundtun oder sich mit anderen Usern zum Thema austauschen. Alle Artikel zu Corona haben wir zudem für Sie auf einer Themenseite gesammelt.

Verwandte Themen

Coronavirus