Linke fordert bundesweites Notprogramm
Erhalten Pflege-Rückkehrer bald 10.000 Euro Prämie?
1.12.2021, 10:52 Uhr
Teil eines solchen Not-Programms müsse eine "bundesweit koordinierte Rückholaktion für Ex-Pflegekräfte" sein sowie eine fünfstellige steuerfreie Rückkehrprämie, die auch an die aktuellen Pflegekräfte als Bonus ausgezahlt werden müsse. Das sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). Während der Pandemie hatten zahlreiche Pflegekräfte aus Überlastung und anderen Gründen ihrem Job den Rücken gekehrt. Dadurch stehen derzeit zum Beispiel weniger Fachkräfte auf Intensivstationen als noch vor einem Jahr zur Verfügung.
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), will den derzeitigen Pflegekräften einen steuerfreien Bonus von 5000 Euro, also höchstens die Hälfte der von Bartsch vorgeschlagenen Summe, zahlen. Dies wäre ein "ein klares Signal", sagte Schwesig am Dienstagabend in der Sendung "RTL direkt".
Steuererleichterungen und einen Corona-Bonus für Pflegekräfte hatte die künftige Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP bereits im Koalitionsvertrag festgehalten. Für den Bonus will die Ampel eine Milliarde zur Verfügung stellen. Pflegekräfte mit kleinen Kindern sollen einen Anspruch auf familienfreundliche Arbeitszeiten bekommen.
"Die Ampel muss endlich handeln", sagte Bartsch den Funke-Zeitungen. "Das Virus interessiert sich nicht für Regierungsbildungen in Deutschland oder dafür, wer SPD-Gesundheitsministerin wird." Bartsch plädierte außerdem für ein "Impfrecht": Impfwillige Menschen suchten vergeblich nach freien Terminen oder warten stundenlang in der Kälte, sagte der Linken-Politiker. "Das ist völlig inakzeptabel. Wer sich impfen und boostern lassen will, muss das zeitnah, wohnortnah und unkompliziert können."