Europäische Union: Ukraine ist jetzt offiziell Beitrittskandidat

Brüssel - Mit überwältigender Mehrheit sprach sich das EU-Parlament heute dafür aus, der Ukraine den Kandidatenstatus für einen EU-Beitritt zu verleihen. Dies ist der erste Schritt in einem langwierigen Verfahren.

Mit 529 Stimmen gegen 45 und 14 Enthaltungen entschied das EU-Parlament am Donnerstag den 23.06.2022, die Ukraine offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufzunehmen. Im Vorfeld warb Bundeskanzler Olaf Scholz bereits für eine Aufnahme des Landes als Beitrittskandidat. Zudem beschlossen der deutsche Kanzler und seine Kollegen am Donnerstag bei einem EU-Gipfel, auch Moldau den Status eines Bewerberlandes zu gewähren, wie Ratspräsident Charles Michel mitteilte.

Kein beschleunigtes Aufnahmeverfahren

Wie es auf der Seite des Europäischen Parlaments zu lesen ist, betonen die Abgeordneten, dass mit diesem Schritt durch die Europäische Union "Führung, Entschlossenheit und Weitsicht" vor dem Hintergrund des brutalen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine gezeigt werden. Es gebe aber kein "beschleunigtes Verfahren" für die Mitgliedschaft in der EU. Der Beitritt sei nach wie vor ein an den Verdiensten orientierter und strukturierter Prozess, der von der konkreten Umsetzung von Reformen und der Übernahme des Besitzstands der Union abhängt.