Masern-Impfpflicht: Spahn will 2500 Euro Strafe für Verweigerer

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will verpflichtende Masern-Impfungen für Kita- und Schulkinder durchsetzen und dafür Geldstrafen von bis zu 2500 Euro und einen Ausschluss vom Kita-Besuch androhen. Die Maßnahmen sind der "Bild am Sonntag" zufolge Teil des Gesetzentwurfs, den der CDU-Politiker nun vorlegte.

"Wir wollen alle Kinder davor schützen, sich mit Masern zu infizieren", sagte Spahn der Zeitung. "Deswegen sollen alle, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern geimpft sein. Wer dort neu aufgenommen wird, muss das nachweisen." Wer dort schon jetzt betreut werde, müsse den Nachweis bis zum 31. Juli nächsten Jahres nachreichen. "Alle Eltern sollen sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen mit Masern angesteckt und gefährdet werden." Spahn hatte Vorschläge für eine Impflicht für Mai angekündigt. Auch die SPD unterstützt verpflichtende Masern-Impfungen für Kinder in Kitas und Schulen. Masern sind hochansteckend und können in seltenen Fällen auch tödlich verlaufen.

Der Nachweis soll dem Bericht zufolge über den Impfpass oder eine Impfbescheinigung erfolgen. "Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden kann, muss auch das mit einer ärztlichen Bescheinigung nachweisen", sagte Spahn der Zeitung. Kinder ohne Impfschutz sollen künftig vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. "Schließlich sind in Kitas auch Kinder unter zehn Monaten, die noch nicht geimpft werden dürfen und damit besonders gefährdet sind." Bei Schulen sei dies nicht möglich, da dort die Schulpflicht gelte. "Aber wer sein Kind nicht impfen lässt, dem drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 2500 Euro." Diese würden durch die Gesundheitsämter veranlasst.