Merkel tritt Mutmaßungen über Rückzug entgegen

Berlin - Es läuft nicht rund in der CDU. Die Umfragen sind keineswegs erfreulich, die Gesichter lang. Da kommen schon mal Mutmaßungen auf, es stünde ein baldiger Wechsel im Kanzleramt an. Jetzt hat sich die Kanzlerin zu den Spekulationen geäußert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist Spekulationen entgegengetreten, sie wolle unmittelbar nach der Europawahl einen geplanten Rückzug aus dem Amt bekannt machen. Auf die Frage, ob es eine schon länger getroffene Entscheidung gebe, über die sie anlässlich einer nach der Wahl vorgesehenen CDU-Vorstandsklausur informieren wolle, sagte Merkel am Dienstag in Berlin, dies könne sie "mit einem klaren Nein beantworten".

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat eine Woche nach der Europawahl für den 2. und 3. Juni eine Führungsklausur einberufen. Dies hatte Mutmaßungen ausgelöst, es könne je nach Ausgang der Wahl und der parallelen Bürgerschaftswahl in Bremen auch um einen raschen Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer im Kanzleramt gehen. Hintergrund ist, dass Merkel im Oktober direkt nach schweren Einbußen der CDU bei der Hessen-Wahl ihren Rückzug vom Parteivorsitz bekannt gemacht hatte - damals eben kurz vor einer Vorstandsklausur. Damals hatte sie gesagt, diese Entscheidung habe sie schon länger für sich getroffen.

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nordbayern.de

8.12.2021, 13:50 Uhr

Das waren die Bundeskanzler von 1949 bis heute

Kramp-Karrenbauer begründete indessen die einberufene CDU-Führungsklausur mit der bis dahin erwarteten neuen Steuerschätzung. Diese steht im Mai an und dürfte einen deutlichen Rückgang der Staatseinnahmen ergeben. Auf die Frage, ob auf der Klausur kurz nach der Europawahl ein Wechsel von Kanzlerin Merkel zu ihr vorbereitet werden solle, sagte Kramp-Karrenbauer am Dienstag im Nachrichtensender "Welt": "Nein. Wir haben im Juni die Situation, dass die Steuerschätzung sich nochmals im Bundeshaushalt widerspiegeln wird." Die Klausur sei mit Kanzlerin und Fraktionsspitze abgestimmt. Auf der Klausur wolle die Parteiführung darüber beraten, wie dann durch neue Impulse wirtschaftliche Dynamik erhalten werden könne. Auch die Themen Klimaschutz und Mobilität sollten eine Rolle spielen.

"Geschichte wiederholt sich nicht"

Erwartet wird, dass es bei der Klausur je nach Ausgang der Europawahl am 26. Mai und der parallel angesetzten Bürgerschaftswahl in Bremen um den weiteren Bestand der Bundesregierung gehen könnte - und einen möglichen raschen Wechsel von Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt. Auf die Frage, wann sie das Kanzleramt übernehme, antwortete diese: "Zuerst bin ich Parteivorsitzende und konzentriere mich auf den Europawahlkampf, gemeinsam mit meiner Partei." Die Bemerkung, sie sei von einer Entscheidung Merkels - nämlich deren Rückzug vom Parteivorsitz - ja schon einmal überrascht worden, kommentierte sie mit den Worten: "Es gilt der alte Satz, Geschichte wiederholt sich nicht."

Unterdessen stellte sich die Kanzlerin in Schwedt in der Uckermark, Merkels Heimatlandkreis, bei einem "Bürgerdialog" den Fragen von rund 70 ausgewählten Bürgern. Auf der Agenda standen Themen wie die medizinische Versorgung in ländlichen Gebieten, der demografische Wandel und eine bezahlbare Energieversorgung.