Nach massiven Protesten: Skifahren in Bayern wieder ohne Test - Saison gerettet?

München - Die Benutzung von Schlepp-, Sesselliften und Gondel-Seilbahnen in Bayern soll bald wieder ohne negativem Corona-Testnachweis möglich sein, sofern die Gäste genesen oder geimpft sind.

Die zunächst verordnete "2G plus"-Regel, wonach zusätzlich ein Negativtest vorzuweisen ist, werde in "2G" umgewandelt, kündigte Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) am Dienstag in München nach einer Kabinettssitzung an. Gegen die Pflicht, neben dem Genesenen- und Geimpft-Nachweis auch noch einen Negativtest beizubringen, hatte es von Seiten der Betreiber massive Proteste gegeben.

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sprach von einem "sehr tragbaren Kompromiss", zumal Gondeln nur zu einem Viertel ausgelastet werden dürfen. Bei "2G plus" hätte es massive Abwanderungsbewegungen der Skitouristen insbesondere nach Österreich gegeben, wo Genesene und Geimpfte die Anlagen ohne zusätzlichen Test benutzen können.

Aiwanger zeigte Verständnis über die Kritik von Einzelhändlern an der ab heute (Mittwoch) geltenden "2G"-Vorgabe für alle Geschäfte, die nicht dem täglichen Bedarf dienen und empfahl, ungeimpfte Kunden nach dem schon einmal eingeführten "Click and Collect"-Modell zu bedienen. Gastwirte hätten Anspruch auf Überbrückungshilfe, wenn ihre Umsätze im Zuge der Corona-Regeln im Vergleich zu 2019 um mindestens 30 Prozent zurückgingen. Der Wirtschaftsminister räumte ein, dass in so manchem Betrieb derzeit "gähnende Leere" herrsche. Es würde aber die Lage nicht verbessern, wenn wie in vorangegangenen Lockdowns alles dicht gemacht würde.

Hilft Boostern gegen "2G plus"?

Franken

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Von dpa, sima, vne

Herrmann und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) zeigten sich offen für Überlegungen, Personen mit einer dritten ("Booster-") Impfung von der Testpflicht bei "2G plus"-Regelungen auszunehmen. Allerdings müsse man Impfdurchbrüche berücksichtigen und wisse noch nicht, wie sich die Omikron-Virusvariante auswirke, sagte Herrmann. Holetschek geht davon aus, dass in der kommenden Woche das Thema intensiver diskutiert werden kann. Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) halte es offenbar für sinnvoll, ab zwei Wochen nach einer Booster-Impfung von den Menschen keinen zusätzlichen Testnachweis mehr zu verlangen.

Trotz leicht sinkender Infektionszahlen ist die Situation in den Intensivstationen bayerischer Krankenhäuser nach den Worten Herrmanns nach wie vor dramatisch. Bisher hätten 49 Corona-Intensivpatienten aus bayerischen Kliniken verlegt werden müssen. Die bayerische Staatsregierung beschloss daher ein mit 66 Millionen Euro unterlegtes Maßnahmenpaket, um Behandlungsmöglichkeiten für Intensivpatienten zu sichern und weitere zu schaffen. Ziel sei es, etwa 100 zusätzliche Intensivbetten in ganz Bayern betriebsfähig zu bekommen, sagte Holetschek

Dazu sollen weitere Krankenhäuser wie Fachkliniken und deren Pflegepersonal werden in die Versorgung eingebunden und aufgefordert werden, geeignete Patienten von den Covid-19-Schwerpunktversorgern aufzunehmen und diese dadurch zu entlasten. Alternativ sollen sie Pflegepersonal für besonders belastete Krankenhäuser zur Verfügung stellen. Die betroffenen Krankenhäuser werden für die damit verbundenen Einschränkungen des regulären Betriebs finanziell entschädigt. Die Pflegekräfte erhalten einen Ausgleich für die damit verbundenen Belastungen. Der Ministerrat ermöglicht zudem den Einsatz von Anästhesisten aus dem niedergelassenen ärztlichen Bereich in Krankenhäusern. Zur Finanzierung schließt der Staat mit der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns eine Abrechnungsvereinbarung.

Testnachweispflicht für die Kleinsten

Mit einer gestern beschlossenen Bundesratsinitiative setzt sich Bayern dafür ein, dass das Gehalt insbesondere der Intensivpflegekräften mindestens für ein Jahr verdoppelt wird. Mit der Initiative wird die Bundesregierung aufgefordert, zeitnah das verfügbare Nettoeinkommen von Intensivpflegekräften und Pflegekräften mit vergleichbaren Belastungen im klinischen Bereich für das Jahr 2022 zu erhöhen.

Nach dem Ende der Weihnachtsferien (10. Januar) sollen auch Kinder in Kindertageseinrichtungen ab Vollendung des ersten Lebensjahres dreimal in der Woche auf eine Corona-Infektion getestet werden. Der Ministerrat beschloss eine entsprechende "Testnachweispflicht". Es reicht, wenn die Sorgeberechtigten "drei Mal wöchentlich glaubhaft versichern, bei dem Kind einen Selbsttest mit negativem Ergebnis vorgenommen zu haben." Die Nachweispflicht entfällt für genesene und geimpfte Kinder. Er gehe davon aus, von der Ständigen Impfkommission schon bald Empfehlungen für Corona-Schutzimpfungen bei Kindern zu erhalten, sagte Holetschek.

Mehr Digitalisierungstempo

Das Kabinett verabschiedete am Dienstag außerdem ein "Digitalisierungspaket", welches aus "Digitalrat", "Digitalagentur" und einem mit 16 Millionen Euro hinterlegten "Beschleunigungsbudget" besteht. Ziel sei es, "Geschwindigkeit in das Thema zu kriegen", sagte Digitalministerin Judith Gerlach (CSU). Der Digitalrat werde von allen Fachressorts besetzt, solle die "großen Linien" der Digitalisierung in der Staatsverwaltung festlegen und dafür sorgen, dass "das Rad nicht immer wieder neu erfunden" werde, so die Ministerin. Die Digitalagentur, die Anfang 2022 in Form einer GmbH gegründet werden soll, wird sich um neue Digitalisierungspotentale bemühen und das Beschleunigungsbudget soll dazu dienen, schneller reagieren zu können als es die schwerfällige Haushaltsplanung zulässt.