Überwachung durch Gesundheitsämter
Urlauber aufgepasst: Deutlich mehr Quarantäne- und Einreisekontrollen zur Ferienzeit
1.7.2021, 12:06 UhrBundesinnenminister Horst Seehofer will in den Sommermonaten keine stationären Grenzkontrollen zur Eindämmung der Corona-Pandemie einführen. Die Kontrollen an Flughäfen durch die Bundespolizei und die Überwachung von Quarantäne-Verpflichtungen durch die Gesundheitsämter sollen seinen Angaben zufolge jedoch verstärkt werden. Wer mit dem Auto einreist, sollte sich laut Seehofer auf Stichproben-Kontrollen im Grenzraum einstellen. "Wer einreist, muss damit rechnen, kontrolliert zu werden", betonte der CSU-Politiker am Donnerstag in Berlin.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wies darauf hin, dass die Gesundheitsämter nun aufgrund gesunkener Infektionszahlen mehr Kapazitäten hätten, um die Einhaltung der Quarantäne von Reiserückkehrern engmaschiger zu kontrollieren.
Seehofer sagte, die Behörden in Bund, Ländern und Kommunen müssten sicherstellen, dass die Corona-Regeln überall beachtet werden. Es gehe darum, den bislang erreichten Erfolg bei der Bekämpfung der Pandemie nicht zu gefährden.
Aktuell ist kein Nachbarland Deutschlands als Risikogebiet eingestuft. Bei den Stichprobenkontrollen von Autofahrern in der Nähe der Grenze gehe es beispielsweise um Reisende, die mit dem Auto aus der Türkei oder aus Großbritannien kommen. Reisende, die sich in den zurückliegenden zehn Tagen in einem Risikogebiet, Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen vor ihrer Ankunft in Deutschland eine elektronische Einreiseanmeldung ausfüllen.
Er werde sich von einzelnen Ministerpräsidenten nicht zu stationären Grenzkontrollen drängen lassen, sagte Seehofer. Lange Staus an den Grenzübergängen gelte es zu vermeiden. Außerdem hätten gerade Landesregierungen, die solche Kontrollen forderten, während der Grenzkontrollen im vergangenen Jahr auf mehr Ausnahmen gedrungen. "Dieses Spiel legen wir nicht ein zweites Mal auf", sagte Seehofer.
Spahn: Portugal und Großbritannien werden bald wieder heruntergestuft
Die Bundesregierung will Portugal und Großbritannien für Reisende bald wieder von Virusvarianten- zu Hochinzidenzgebieten herunterstufen. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin an. Dies werde dann der Fall sein, wenn die Anteile der ansteckenderen Delta-Variante vergleichbar seien, also voraussichtlich 70 bis 80 Prozent. In der laufenden Woche geht in Deutschland nach Schätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) jede zweite Corona-Ansteckung auf die Delta-Variante zurück.
Entscheidend für die in den kommenden Tagen zu erwartende Entscheidung werde sein, dass der relative Anteil der Variante in Deutschland steigt und diese dominierend werde, sagte Spahn. Gleichzeitig sei zentral, dass die doppelten Impfungen gegen Delta schützten und diese in Deutschland zunähmen. Der Schritt werde "nicht in ferner Ferne liegen". Die derzeitige Einstufung als Virusvariantengebiet hat strikte Quarantäneregeln selbst für geimpfte Einreisende zur Folge.
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