Von der Leyen nimmt auch für kurze Strecken den Privatjet

Brüssel - Eine Strecke von weniger als 100 Kilometern im Privatjet - EU-Kommissionspräsidentin musste dafür im vergangenen Jahr Kritik einstecken. Insgesamt zwölf Mal war sie 2021 dienstlich im Privatjet unterwegs.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im vergangenen Jahr für zwölf Reisen einen Privatjet genutzt. Das geht aus einer Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage des FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner hervor. 2020 nutzte sie demnach viermal einen Privatjet - beziehungsweise ein "Lufttaxi", wie es im EU-Amtsdeutsch heißt. Ihr Vorgänger Jean-Claude Juncker war in der Regel häufiger im Privatjet unterwegs, 2017 und 2018 beispielsweise jeweils 25-mal. Allerdings ist von der Leyens Amtszeit stark geprägt von der Corona-Pandemie, weshalb viele Reisen wegfielen.

Neben von der Leyen nutzte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell 2021 fünfmal einen Privatjet, die anderen Kommissare zweimal. In der nun vorliegenden Auflistung der EU-Kommission umfasst eine Reise meist mehrere Flüge - also beispielsweise Hin- und Rückflug oder eine Reise mit Zwischenstopps. Die Antwort der EU-Kommission liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, zuvor hatte das ZDF ("heute") darüber berichtet.

Von der Leyen stand erst kürzlich wegen eines Ultra-Kurzflugs in einem Privatjet heftig in der Kritik. Sie war im Juni 2021 mit einem Charterjet von Wien aus in die keine Hundert Kilometer entfernte slowakische Hauptstadt Bratislava geflogen. Der Flug dauerte nur knapp 20 Minuten.

Ruf nach mehr Transparenz

In Anspielung auf den Vorfall forderte Körner mehr Transparenz: "Wenn die EU-Kommission vermeiden will, ihre Privatjetflüge immer wieder als Skandalflüge in der Presse wiederzufinden, muss sie diese nachvollziehbarer als heute erklären", sagte der FDP-Politiker. Wenn die Flüge tatsächlich günstiger für den Steuerzahler und die Umwelt seien und die EU-Kommission das transparent nachweisen könne, gebe es keinen Grund, diese Informationen nicht zu veröffentlichen. Die Behörde verweist hingegen auf die Websites der Kommissionsmitglieder, auf denen alle Dienstreisen sowie ihr jeweiliger Zweck veröffentlicht werden.

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8.1.2022, 15:50 Uhr

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Zudem betont der für Haushalt und Verwaltung zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn in seiner Antwort, dass die Benutzung von Lufttaxis den gültigen Regeln zufolge nur in Ausnahmen genehmigt werde, beispielsweise aus Sicherheitsgründen oder weil es keinen regulären Flug zu dem Ziel gebe. "Alle Optionen, einschließlich einer alternativen Terminplanung, sollten sorgfältig geprüft werden, damit das Lufttaxi nur als letzte Option in Betracht kommt." Auch müsse die Buchung eines Privatjets von Kommissionschefin von der Leyen genehmigt werden.