Förderprogramm für Abwasserteiche verlängert

Neustadt/Aisch - Eine gute Nachricht für die auf Teichkläranlagen angewiesenen Kommunen im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim: Das Bayerische Umweltministeriums hat die Bewilligungsfrist verlängert.

Das Sonderförderprogramm "Abwasserteichanlagen" werde von den Kommunen gut angenommen und gerade im Landkreis mit seinen vielen Teichkläranlagen dringend benötigt. "Daher dürfte den Kommunen die vom Ministerium angekündigte Fristverlängerung des Bewilligungszeitraumes sehr entgegenkommen", freute sich der Landtagsabgeordnete Hans Herold. "Dies bringt eine wichtige Entlastung der Bürgerinnen und Bürger mit sich", für die er sich innerhalb der CSU-Fraktion und gegenüber dem Umweltministerium für die Auflage des Sonderförderprogramms und eine Fristverlängerung erfolgreich eingesetzt habe, so Herold.

Das Sonderförderprogramm ist bis zum 31. Dezember 2019 befristet. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen nicht nur die Anträge gestellt, sondern auch die Bauaufträge vergeben sein. Gerade letzteres stellte für viele Kommunen aufgrund der derzeit starken Auslastung der Baufirmen ein Kostenproblem dar. Wie Herold mitteilt, hat das Bayerische Umweltministerium angekündigt, das Sonderprogramm dahingehend zu ändern, dass nach Erlass des Zuwendungsbescheides - der bis spätestens 31.12.2019 erlassen sein muss - erst innerhalb von drei Jahren (bis Ende 2022) mit dem Bau der Anlagen begonnen sein muss. Herold: "Ich begrüße es sehr, dass durch die Fristverlängerung in diesem Bereich den betroffenen Gemeinden mehr Zeit für eine ausreichende Planung und wirtschaftliche Umsetzung der Maßnahme gegeben wird".

Es freut uns sehr, dass das Abwasserteichprogramm so gut angenommen wird, im Landkreis aktuell von drei teilnehmenden Gemeinden, berichtete der Unionspolitiker. "Wir haben mittlerweile auch verschiedene Anregungen und Verbesserungsvorschläge zu dem Programm erhalten", teilte das Ministerium mit.

Breitbandausbau geht weiter

Der Ausbau von schnellem Internet läuft in Bayern auf Hochtouren. Zehn Gemeinden in Mittelfranken erhielten Förderbescheide in Höhe von 2,79 Millionen Euro. Darunter Emskirchen 462.161 Euro, Bad Windsheim 128.929 Euro Trautskirchen 127.291 Euro. Inzwischen hätten 1.648 Gemeinden und damit mehr als drei Viertel aller bayerischen Kommunen einen Förderbescheid erhalten, erklärte Finanz- und Heimatstaatssekretär Albert Füracker bei der Übergabe der neuen Breitbandbescheide in Nürnberg.

Breitband sei Zukunft. Nur wo dieses vorhanden sei, würden Arbeitsplätze entstehen und erhalten, so Füracker. Ziel seien hochleistungsfähige Breitbandnetze mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s. Hierfür stelle der Freistaat Bayern bis zu 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung – "eine bundesweit einzigartige Summe. Unsere Breitbandförderung ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raums. Der Anschluss an die Datenautobahn stärkt die ländlichen Regionen und die Heimat", betonte der Staatssekretär.

Mittelfranken engagiere sich gut beim Breitbandausbau, mit 203 Gemeinden befänden sich 97 Prozent im Förderverfahren, stellte Füracker fest. 177 Kommunen sei inzwischen eine Fördersumme von insgesamt rund 74,5 Millionen Euro zugesagt worden. Ein Teil der Fördermittel von maximal rund 148,65 Millionen Euro für Mittelfranken sei aber noch offen. "Investieren Sie weiter in den zukunftsweisenden Ausbau des schnellen Internets", appellierte der Staatssekretär im Vertretung von Minister Söder.

Anschluss von Streusiedlungen

Am 1. Juli startete mit dem "Höfebonus" die zweite Stufe der bayerischen Gigabit-Initiative. Damit sollen vor allem dünn besiedelte Flecken Bayerns mit Glasfaser (FTTB) erschlossen werden. "Auch die letzten weißen Flecken auf der Landkarte Bayerns wollen wir an die Datenautobahn anschließen. Das sind vor allem Kommunen mit vielen Streusiedlungen und Hoflagen. Gerade diese Gemeinden wollen wir beim Ausbau von noch unversorgten Bereichen zusätzlich unterstützen", hob Füracker hervor.

Im Regierungsbezirk Mittelfranken könnten voraussichtlich 40 Kommunen mit rund 30 Millionen Euro profitieren und noch unversorgte Bereiche erschließen. Die bisherigen individuellen Förderhöchstbeträge der Kommunen würden verdoppelt, der Fördersatz werde auf 80 Prozent angehoben. Kommunen mit einem bereits erhöhten Fördersatz von 90 Prozent behielten diesen. Albert Füracker: "Damit können künftig auch kleine Weiler und Einzelgehöfte an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Bayern braucht flächendeckend schnelles Internet".