"Zukunftsforum": Programmentwicklung der CDU im Gange

Ipsheim - Die Christlich-Soziale-Union ist derzeit dabei, ihr Grundsatzprogramm weiterzuentwickeln. Dieses entstehe jedoch nicht am Schreibtisch, sondern aus einem Dialogprozess heraus, so Markus Blume, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Kommission für Grundsatzfragen und Programm in einem "Zukunftsforum" des CSU-Kreisverbandes.

Derlei Gesprächsrunden seien äußerst wichtig, um diesen Entwicklungsprozess fortzuschreiben und unter Einbeziehung der Parteimitglieder zu gestalten. Eine Profilierung der Partei sei gerade in der heutigen Zeit, in der viele Menschen nach klaren Linien suchten, unbedingt notwendig, erklärte Kreisvorsitzender Hans Herold, der gemeinsam mit Peter Müller, dem Kreisbeauftragten für Grundsatzfragen, den Landtagsabgeordneten Markus Blume zu dieser Veranstaltung nach Ipsheim eingeladen hatte.

Das Grundsatzprogramm der CSU unterziehe sich nicht oft einem Erneuerungsprozess, stellte dieser fest. Die letzte Überarbeitung verfestigte sich in dem Programm aus dem Jahr 2007. Das sei damit vor einschneidenden Ereignissen wie der Finanzkrise, der Bedrohung durch den Islamischen Staat und der Digitalisierung gewesen, "die alle eine fundamentale Veränderung unserer Lebenswirklichkeit nach sich zogen".

Blick nach vorne

Derartige Veränderungen ließen ein neues Grundbedürfnis nach Sicherheit, Stabilität und Richtung entstehen, dem Rechnung getragen werden müsse: "Was gilt heute? Nach welchen Werten soll man sich richten, was für eine Ordnung – nach politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet – brauchen wir? Auf diese Fragen will die CSU mit ihrem neuen Grundsatzprogramm Antworten geben, Zukunftsantworten", so Blume. Denn nur mit Blick nach vorne, nicht zurück in die Vergangenheit, könne den heutigen Herausforderungen begegnet werden.

Nur so ließe sich verhindern, dass Bayern zum "weltgrößten Freilichtmuseum" werde, betonte Markus Blume. Ziel sei es, Politik mit bundesweitem Anspruch zu formulieren. Eine Gesellschaft, die auf Zusammenhalt setzt, auf Teilhabe durch Bildung und sich an einer Leitkultur orientiert. Ein Wirtschaftssystem, das auf Fairness basiert. Eine Rechts- und Staatsordnung, die einen starken Staat im Großen stützt, aber keine Regelungswut im Kleinen forciert.

Smart Cities und Digitalisierung

Diese Eckpunkte des Grundsatzprogramms bildeten den Rahmen der Diskussion, die sich darüber hinaus stark mit dem Thema Digitalisierung beschäftigte und in wie weit dieser im Grundsatzprogramm Rechnung getragen werden. Smart Cities, selbst-fahrende Autos – die Digitalisierung dürfe in der Geschwindigkeit in der sie kommt und der Radikalität mit der sie sich durchsetzt nicht unterschätzt werden.

Gerade in diesem Bereich zeige die bereits hochtechnisierte Landwirtschaft, so Markus Blume, dass man nicht stehen bleiben dürfe und dass ein Zusammenführen von Fortschritt und Tradition möglich und notwendig ist. Auch Peter Müller sah im Zuge der Digitalisierung noch große, auch emotionale Herausforderungen, auf die Politik zukommen.