Der Kommentar: Zunehmende Ängste

Treuchtlingen - Klein Paule sitzt zuhause fest. Seine Kindergärtnerin streikt. Seine Mama kommt nicht zur Arbeit, weil die Züge nicht mehr fahren. Und sein Papa kommt nicht von der Dienstreise heim, weil die Lufthansa-Piloten auch keine Lust mehr haben. Und jetzt muss der Kleine auch noch Hunger leiden, weil Edeka geschlossen hat? Fehlt nur noch, dass Strom und Telefon abgeschaltet werden.

Woher kommt diese plötzliche Streik- und Streitlust, die auch Treuchtlingen ergreift? Sicher nicht aus heiterem Himmel. Politische Entwicklungen aus der tiefen Provinz zu erkennen und zu erklären zu versuchen, scheint auf den ersten Blick verwegen. Vielleicht muss man es aber genau aus der Sicht der kleinen Leute betrachten und nicht immer nur auf abgehobenen Plattformen in Berlin.

Man muss auch nicht bei Adam und Eva anfangen, aber vielleicht bei der Ära Kohl. Mit dem damaligen Privatisierungswahn wurde die erste Grundlage für einen asozialen Umbau der Republik gelegt. In Treuchtlingen an zwei Musterbeispielen erkennbar: Bahn und Post. In den 1990er Jahren verabschiedete sich die Bahn als Staatsunternehmen. Zwar gehört sie weiter dem Bund. Der allerdings lässt Manager aus rein betriebswirtschaftlicher Sicht mehr oder weniger tun und lassen, was sie wollen. Treuchtlingen litt und leidet darunter. Die Bahn hat sich als großer Arbeitgeber aus der Altmühlstadt verabschiedet. Und offenbar ist sie auch kein angenehmer Brötchengeber mehr.

Fast zeitgleich zur Bahn wurde auch die Post privatisiert und damit wesentliche Teile der deutschen Infrastruktur – in Treuchtlingen sichtbar am Abzug der Postdirektion und der Schließung der Postzentrale. Die Folgen in der Provinz: Telefon und Internet werden nur noch in einer Art Notversorgung gewährleistet. DSL wird über milliardenschwere staatliche Förderprogramme nachgerüstet, weil sich das Ganze wirtschaftlich „nicht rentiert“. Wozu Privatisierung, wenn man doch wieder Milliarden hinterherwerfen muss?

Nach den Privatisierungen folgte auch in den öffentlichen Haushalten eine Verlagerung von Aufgaben von oben nach unten. Ein Beispiel ist auch hier der DSL-Ausbau als eine eigentlich staatliche Aufgabe, da die Kommunen ja zuzahlen müssen. Tun sie es nicht, verliert der Standort an Wettbewerbsfähigkeit. Treuchtlingen kostet das sechsstellige Euro-Beträge, die die Stadt eigentlich nicht hat.

Parallel zur Privatisierung entwi­ckelte sich Europa zu einem ziemlich gnadenlosen Konkurrenzmarkt. Unter Totschlag-Stichworten wie „Globalisierung“, „Wettbewerb“ und „demografische Entwicklung“ wurden die Volkswirtschaften hauptsächlich auf Kosten der einfachen Leute und Arbeitnehmer „fit“ gemacht. Deutschland war und ist darin besonders gut. Die Agenda 2010 der Regierung Schröder lässt grüßen. Die sorgte dafür, dass unser Land in Europa aus wirtschaftlicher Sicht seine Spitzenposition ausbaute.

Aber nun dämmert es den kleinen Leuten langsam, dass eben alles auf ihrem Buckel ausgetragen wurde und wird. Und es regt sich Widerstand, vor allem, weil die Unterschiede im Land immer größer werden: die Unterschiede zwischen Unternehmer und Arbeitnehmer, zwischen Arm und Reich – oder auch zwischen Beamten und Angestellten, da das Rentenniveau auf 43 Prozent des letzten Nettolohns abrutscht, während die Beamtenversorgung bei über 70 Prozent rangiert.

Dieses Gemisch vor einer immer unsichereren Welt verursacht Angst; Angst vor der Zukunft, vor dem Alter, vor dem sozialen Abstieg. So sind zum einen die vielen neuen „Parteien“ zu erklären, die nun zu fast jeder Wahl aus dem Boden sprießen und meist schnell ins Chaos oder ins Extreme abrutschen. Es ist aber auch der Nährboden für die vielen abstrusen Einzelmeinungen und Verschwörungstheorien, die im Internet abgesondert werden.

Letztlich sind so auch die Streiks zu erklären. Nach Jahren der Agonie und ziemlich spät erwachen die Gewerkschaften nun langsam wieder und erinnern sich ihrer Aufgaben. Wenn schon die etablierten politischen Parteien keine Lösungen und Halt mehr bieten, vielleicht tut es dann die Solidarität von unten.

Insofern wünscht man den Verkäuferinnen und Kindergärtnerinnen in Treuchtlingen die Solidarität, die sie brauchen – und nicht nur ihnen, sondern der ganzen Stadt und der ganzen Gesellschaft. Wenn schon „von oben“ nur noch Kälte kommt, muss man sich zumindest die Füße warm halten.