Entschädigungen für Bürgermeister werden nicht gesenkt

TREUCHTLINGEN - Angesichts der angespannten Haushaltslage entwickelte sich im Treuchtlinger Stadtrat eine Diskussion über die Aufwandsentschädigung der stellvertretenden Bürgermeister. Das Ergebnis: Es bleibt alles wie gehabt.

Wie hoch soll die monatliche Entschädigung für den zweiten Bürgermeister Hans König (TBL) und den dritten Bürgermeister Hubert Stanka (UFW) sein? Darüber hatte der Treuchtlinger Stadtrat zu entscheiden – und auf Antrag von Kerstin Zischler (SPD) hat er das auch im öffentlichen Teil seiner jüngsten Sitzung getan. Denn zunächst sollte dieser Punkt unter Ausschluss der Bürger besprochen werden. "Das war in den Vorjahren nicht der Fall", so Zischler, weshalb der Punkt dann am Ende der Tagesordnung, nach gut vier Stunden Sitzung, zur Sprache kam.

Den Stellvertretern der Bürgermeisterin steht eine Aufwandsentschädigung für ihre Tätigkeit zu. Außerdem erhalten sie einen Ersatz für Fahrtkosten. Bislang entsprach die Entschädigung für die beiden Stellvertreter 90 Prozent des zulässigen Höchstsatzes, was 585,22 Euro im Monat ausmacht. Angesichts der aktuellen Haushaltslage, die noch schwieriger als zu normalen Zeiten ist, brachte Maximilian Böhm (SPD) ins Gespräch, ob diese Summe nicht gesenkt werden könne, etwa auf 50 Prozent. Diesen Satz, etwa 400 Euro im Monat, erhält auch Bürgermeisterin Kristina Becker zusätzlich zu ihrer Besoldung. Bislang lag er auch bei 90 Prozent, angesichts der Haushaltslage hatte Becker beantragt, auf einen Teil der Entschädigung zu verzichten.

War das die erste Retourkutsche der SPD für die vom Stadtrat versagte Zustimmung für das Amt des Bürgermeisterstellvertreters? Auf jeden Fall sorgte der Vorschlag für Diskussionen. Hubert Stanka gab an, dass ihm das Geld egal sei und er nicht deshalb Bürgermeister geworden sei. "Ich werde das Geld eh spenden", sagte der Dietfurter. In der CSU-Fraktion bestand indes noch Klärungsbedarf, weshalb Matthias Strauß eine Unterbrechung der Sitzung beantragte.

So standen die Vertreter der Parteien dann eng beieinander, um über die Entschädigung zu diskutieren. Insgesamt habe Treuchtlingen einen günstigen Stadtrat, so Bürgermeisterin Becker, hier betrage das Sitzungsgeld 28 Euro für die Stadträte, in Solnhofen seien es beispielsweise 27 Euro, obwohl die Gemeinde deutlich kleiner sei. Außerdem wollte sie in Zeiten von Corona ein Zeichen setzen, sollte es der Stadt etwa in zwei Jahren besser gehen, könne man über eine Angleichung sprechen.

Nach der Diskussion blieb CSU-Fraktionschef Uwe Linss bei dem Vorschlag, die Entschädigung bei 90 Prozent des Rahmens zu belassen. Fast alle 14 Räte von CSU, TBL und UFW waren für den Vorschlag. König und Stanka durften aufgrund von Betroffenheit nicht mit abstimmen, neben den acht SPD/JGB-Stadträten votierte Matthias Strauß gegen die Linie seiner CSU-Fraktion.

TBL zieht Antrag zurück

Da entbehrte es nicht einer gewissen Ironie, dass als nächster Tagesordnungspunkt ein Antrag der TBL zum Aufruf kam, den deren Fraktionsvorsitzender – und zweiter Bürgermeister – Hans König zugleich zurückzog. Der Antrag sah vor, eine Beförderungssperre für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Eigenbetriebe zu beschließen, um Personalausgaben zu sparen. "Dieser Antrag sollte nicht den Anschein erheben, die Leistung und das Engagement der Mitarbeiter anzuzweifeln (...), sondern vielmehr an die Eigenverantwortung der gesamten Belegschaft zu appellieren, sich der Herausforderung für die Zukunft zu stellen", heißt es darin.

"Nach sehr vielen ausführlichen Gesprächen in den letzten Tagen, auch mit Mitarbeitern, sind wir zur Einsicht gekommen, den Antrag zurückzunehmen", trug König vor. Grund seien auch "die guten Beispiele von einigen Mitarbeitern, die uns großen Respekt abverlangen". Die Rücknahme des Antrags angesichts der vorherigen Diskussion um die Bürgermeisterentschädigung sorgte zumindest bei der SPD/JGB-Fraktion für ein gewisses Schmunzeln.