Treuchtlingen: Dorfversammlung bestimmt Ortssprecher

TREUCHTLINGEN - Der Stadtrat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Ortssprecher künftig in einer eigenen Ortsversammlung gewählt werden.

Die Neuregelung der Wahl des Ortssprechers (offiziell heißt diese Position "Ortsbeauftragter") hatte im Frühjahr in manchen Dörfern für Verärgerung gesorgt. Bei der jüngsten Stadtratssitzung hat sich das Gremium einstimmig auf ein neues Verfahren geeinigt, das die Mitsprache im Dorf belassen soll.

Wie war die Ausgangslage?

Ortssprecher wird die Person aus einem Dorf, die auch in den Stadtrat gewählt wurde. In Orten wie Bubenheim (Kristina Becker) oder Schambach (Josef Ferschl) war das ganz einfach, da sie die einzigen Stadträte aus ihren Orten sind. Ist ein Dorf gar nicht im Stadtrat vertreten (wie etwa Graben oder Grönhart), so wählt der Ort in einer eigenen Versammlung den Ortssprecher. Dieses Verfahren ist auch weiterhin unstrittig. Der Knackpunkt war das Vorgehen bei Orten, die mehrere Personen in den Stadtrat entsenden, in dieser Amtsperiode sind das Wettelsheim, Dietfurt und Gundelsheim. Bislang wurde das Stadtratsmitglied Ortssprecher, das in den Wahllokalen im Dorf die meisten Stimmen erhalten hat.

Wo war das Problem?

Immer mehr Menschen geben ihre Stimme per Briefwahl ab. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass es bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr über 50 Prozent sein werden. Dabei ist es aber nicht möglich, die abgegebenen Stimmen einem Ort zuzuordnen. Die Folge: Alle Briefwähler aus einem Dorf hätten keinen Einfluss auf die Wahl des Ortssprechers gehabt.

Was wurde im Frühjahr entschieden?

In einer knappen Stadtratsentscheidung im Februar (13:12) stimmten die Räte dafür, dass künftig derjenige Ortssprecher wird, der in der Gesamtgemeinde die meisten Stimmen erhalten hat. Welche Folgen das hat, wird am Beispiel Gundelsheim deutlich: Dort ist Karl Heckl Ortsspecher, weil er bei der Wahl 2014 vor Ort 294 Stimmen holte. Aus ganz Treuchtlingen votierten allerdings nur 1663 Bürger für ihn – gerade einmal gut die Hälfte des Ergebnisses von Klaus Fackler, für den 3210 Wähler stimmten. In Gundelsheim selbst waren es mit 292 Stimmen für Fackler aber zwei weniger als für Heckl.

Wie war die Reaktion darauf?

Die im Frühjahr verabschiedete Regelung wurde in den drei Dörfern, die mehrere Stadträte entsenden, in den Bürgerversammlungen durchwegs kritisiert. Die Bürger befürchteten, dass nun andere Ortschaften ihnen quasi einen Ortssprecher "diktieren". Das nahmen Bürgermeister Werner Baum und die Verwaltung zum Anlass, weitere Vorgehensweisen prüfen zu lassen.

Welche Lösung wurde nun gefunden?

Rathaus-Geschäftsführer Christian Kundinger hat beim Bayerischen Gemeindetag Varianten prüfen lassen. Neben den beiden genannten Verfahren ist es möglich, dass nach der Kommunalwahl eine Ortsbeauftragtenwahl in einer Ortsversammlung stattfindet, bei der aus der Mitte der gewählten Stadtratsmitglieder der Ortssprecher gewählt wird. Diese Versammlung findet sowieso statt, da an dem Termin der Ortsausschuss gewählt wird. Klaus Fackler (UFW) lobte den Vorschlag als "sehr sachgerecht". Uwe Linss (CSU) sagte, seine Fraktion könne damit leben, auch wenn an der Kommunalwahl wohl mehr Wähler teilnehmen als an der Wahlversammlung zum Ortsausschuss. Ist nur ein Dorfbewohner in den Stadtrat gewählt, wird dieser – wie bisher – automatisch Ortssprecher. Die neue Lösung wurde einstimmig angenommen.