Treuchtlinger Haushalt 2015: Nochmal Punktlandung

Treuchtlingen - Der Haushalt 2015 der Stadt Treuchtlingen war Hauptthema der Stadtratssitzung am Donnerstag (29.1.). In 2015 kommt die Stadt noch mit „einem blauen Auge davon“. Vor allem die Finanzplanung der Jahre ab 2016 treiben den Stadtkämmerer und die Räte aber um. Die Verschuldung der Stadt (ohne Stadtwerke) steigt laut Planung bis 2018 um 147 Prozent auf 24,5 Millionen Euro. Letztendlich dreht sich alles um die Defizite der Altmühltherme und des Gesundheitszentrums.

Stadtkämmerer Dominik Wenzel hat in Treuchtlingen einen der härtes­ten „Jobs“ überhaupt. Dass er bei der Vorstellung des Haushalts 2015 die Zahlen sehr ruhig und anschaulich präsentierte, weist ihn als ausgesprochen nervenstarke Persönlichkeit aus, auch wenn er sich die eine oder andere ironische Bemerkung nicht verkniff. Ein kleines Ventil vielleicht...

Wenzel sieht sich mit seiner Prognose bestätigt, wonach der Haushalt 2015 schwer auszugleichen sein würde. Dieser hat ein Volumen von 30,7 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt wächst seit Jahren kontinuierlich – wegen der guten Wirtschaftslage und steigender Steuereinnahmen. Allerdings steigen auch die Ausgaben ständig. 4,4 Millionen Euro weist der Haushalt an Investitionen aus.

Wenzel stellte den Räten die Entwicklung der allgemeinen Finanzwirtschaft dar. Die Grundsteuer ist demnach konstant. Die Schlüsselzuweisungen (3,8 Mio. Euro) bilden eine der wichtigsten Einnahmen. Der erwartete Rückgang fällt mit 70.000 Euro geringer aus als geplant. Die Gewerbesteuereinnahmen sprudelten mit 5,1 Mio. Euro in 2014 deutlich besser als veranschlagt. „Dies dürfte aber ein einmaliges Rekordergebnis gewesen sein“, so Wenzel. Für 2015 rechnet er wieder mit 3,5 Mio. Euro.

Auch die Beteiligung an der Einkommensteuer wächst seit Jahren. Allerdings wirkt sich für Treuchtlingen negativ aus, dass der Verteilungsschlüssel geändert wurde. In den vergangenen Jahren schrumpfte dieser Anteil der Stadt am bayerischen Einkommensteuerkuchen um 20 Prozent.  Die Kreisumlage wird zwar um 0,3 Prozentpunkte gesenkt, da die Stadt aber eine bessere Steuerkraft ausweist, muss sie 814.000 Euro mehr überweisen als im Vorjahr.

Aus der Finanzwirtschaft ergibt sich ein Überschuss von insgesamt 8,2 Mio. Euro, mit dem die defizitären Einrichtungen im Verwaltungshaushalt zu finanzieren sind. Der größte Block ist dabei die Verwaltung selbst, die 2,5 Mio. Euro kostet. Dazu kommen die Kostenblöcke für Straßen und Grünanlagen (1,66 Mio.), Kinderbetreuung (1,32 Mio.), das Defizit des Gesundheitszentrums (1,18 Mio.), Schulen (800.000), Fremdenverkehr (380.000), Kultur und Bildung (340.000) und Sonstiges (500.000). Zusammen sind das rund 8,7 Mio. Euro.

Im Vermögenshaushalt sind 4,4 Mio. Euro an Investitionen veranschlagt, zusätzlich werden noch 1,8 Mio. Euro an Kapitalverstärkung für die Altmühltherme an die Stadtwerke überwiesen. Letzteres war eine Forderung des Landratsamtes, nämlich den gesamten Verlust der Therme, der nicht von den Werken gedeckt werden kann, im städtischen Haushalt abzubilden. Mit anderen Dingen zusammen summiert sich der Vermögenshaushalt auf 6,9 Mio. Euro.

Das ganze Geschehen wurde in der Sitzung sehr detailliert mit verschiedenen Folien geschildert, die den Haushalt von verschiedenen Seiten beleuchten. Dabei kamen auch die Themen Neubau der Senefelder-Schule, Grundschul-Sanierung und viele andere Dinge detailliert zur Sprache.

Zusammenfassend ergibt sich ein klares Bild. Mit den Einnahmen aus der Finanzwirtschaft kann der städtische Haushalt weder in diesem Jahr und schon gar nicht in den kommenden Jahren gedeckt werden. Es müssen also Kredite aufgenommen werden, und zwar pro Jahr zwischen 2,1 und 5,4 Mio. Euro.

„Bisher lief’s noch ganz gut“, so Kämmerer Dominik Wenzel in seiner Zusammenfassung am Ende seiner Haushaltsrede. Ab 2015 scheint aber der Wendepunkt gekommen zu sein, „ab dem die Aufgaben und Investitionen ohne umfangreiche Kreditaufnahme nicht mehr finanzierbar sind.“ Mahnend fügte Wenzel hinzu, dass es nach seinem Verständnis am Ende jemanden geben müsse, der all die Darlehen wieder zurückzahle. Damit stellte er sich klar gegen die Aussagen der SPD-Fraktion (siehe Bericht im Innenteil). Im laufenden Haushalt solle man bei der Übernahme von neuen Aufgaben „eher zurückhaltend“ sein und Investitionen auf ihre Notwendigkeit und Dringlichkeit untersuchen. „Die Budgethoheit liegt beim Stadtrat – machen Sie davon Gebrauch“, so sein Appell.