Treuchtlinger Haushalt: Wohl etwas weniger neue Schulden

TREUCHTLINGEN - Zahlen spielen in diesen Zeiten im Stadtrat eine hervorgehobene Rolle, insbesondere wenn es um die Haushaltslage geht. Und die war in der letzten Sitzung vor der Sommerpause ein weiteres Mal Thema, nämlich als Stadtkämmerer Dominik Wenzel seinen Zwischenbericht zum laufenden Haushaltsjahr präsentierte.

Er unterstrich jedoch eingangs mehrfach, dass es stets schwierig sei, aus dem laufenden Betrieb heraus tragfähige Prognosen für den Rest des Jahres abzugeben. Einiges zeichne sich aber dennoch ziemlich klar ab.

So verwies er in seinem Überblick darauf, dass im Haushaltsjahr 2015 die geplanten 3,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern wohl nicht ganz erreicht werden. Hier stehe eine Minderung von rund 150.000 Euro zu erwarten. Ausgeglichen werde diese jedoch durch ein Mehr von knapp 250.000 Euro bei den Einkommensteuern. Auf der Ausgabenseite seien zudem Mehrausgaben durch die Auszahlung von Überstunden und Leistungsentgelten im Alten-Pflegeheim zu erwarten.

Etwas mehr Ausgaben

Unter Berücksichtigung aller derzeitigen Entwicklungen sei am Jahresende im Verwaltungshaushalt unterm Strich mit einem Mehr bei den Ausgaben von etwa 140.000 Euro und einem um knapp 50.000 Euro verringerten Überschuss auszugehen (Plan: 678.000 Euro).

Im Vermögenshaushalt könne durch hohe Zuweisungen und Grundstücksverkäufe die geplante Darlehensaufnahme von rund vier Millionen auf etwa 2,7 Millionen Euro reduziert werden.

Betrachte man die Gewerbesteuereinnahmen näher, so lägen sie mit 3,35 Millionen Euro knapp über dem Mittelwert der letzten Jahre. Der Stadtkämmerer wies darauf hin, dass die Rekordeinnahmen aus dem Vorjahr aufgrund von einmaligen Effekten zustandegekommen und so rasch nicht wiederholbar seien.

Die gemeindliche Einkommensteuerbeteiligung ist den Zahlen zufolge im ersten Halbjahr 2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitrum um rund vier Prozent gestiegen, in ganz Bayern um rund neun Prozent. Als Grund für den geringeren Anstieg in Treuchtlingen gab Wenzel die gesunkene Schlüsselzahl an, nach der das Steueraufkommen verteilt wird (minus 4,3 Prozent). Bei der Haushaltsplanung sei man davon ausgegangen, dass sich der Rückgang der Schlüsselzahl und die Steigerung des Aufkommens in etwa ausglichen. Durch die deutliche Steigerung des Gesamtaufkommens könne jedoch mit Mehreinnahmen von etwa 250.000 Euro gerechnet werden.

Der Ansatz für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (394.000 Euro) werde voraussichtlich überschritten. Das erste Halbjahr 2015 liege damit um zehn Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Als Grund hierfür nannte Wenzel die Verteilung der „Bundesmilliarde“ an die Gemeinden über den Umsatzsteueranteil. Die Ansätze der Grundsteuer A und B in Höhe von 1,2 Millionen Euro werden nach seinen Worten wohl erreicht.

In Sachen Personalausgaben kann der Ansatz im Verwaltungshaushalt von etwas über 6,1 Millionen Euro wohl noch ein wenig unterschritten werden. Für den baulichen Unterhalt und den Unterhalt der Einrichtungen sind dem Zahlenwerk zufolge im Haushaltsplan 2015 insgesamt rund 2.67 Millionen Euro angesetzt. Zum 30. Juni waren laut Wenzel mit etwas über einer Million Euro rund 39 Prozent der Mittel verbraucht. Eine Überschreitung des Ansatzes stehe nicht zu erwarten.

Die Mittel für Strom, Heizung und Wasser seien nach dem derzeitigen Stand ebenfalls ausreichend.

Für das Alten- und Pflegeheim werde jedoch der angesetzte Verlust­ausgleich in Höhe von 250.000 Euro nicht reichen. Durch die Auszahlungen von Überstunden und die Nachzahlung des Leistungsentgelts seien hier Mehrausgaben von rund 170.000 Euro zu veranschlagen.

Die Einnahmen im Vermögenshaushalt durch Verkauf von Bauplätzen liegen Wenzel zufolge derzeit im Plan. Im Baugebiet „Am Brühl/Stöckermann“ wurden demnach in diesem Jahr bislang vier Grundstücke verkauft. Ein Bauplatz sei vorgemerkt und werde voraussichtlich noch im August veräußert. Somit stehe dort noch ein Bauplatz zur Verfügung. Zusätzlich sei ein Bauplatz in Schambach verkauft worden. In Graben seien im Baugebiet „Mandlfeld“ noch acht von elf Arealen zu haben. Im Gebiet „Winkel Süd“ in Treuchtlingen seien durch das Kommunalunternehmen heuer von den vorhandenen fünf jedoch noch keine Bauplätze verkauft worden.

Die Stadt kann nach den Worten Wenzels im laufenden Haushaltsjahr jedoch noch durch die voraussichtliche Veräußerung von zwei 2 und 2,5 Hektar großen Waldgrundstücken Geld in die Kasse spülen. Die erwarteten Einnahmen betragen gemäß den vorliegenden Zahlen bisher rund 912.000 Euro (Plan: 230.000 Euro). Bei den bebauten Grundstücken waren zwei Veräußerungen für insgesamt 260.000 Euro eingeplant, bei den Gewerbegrundstücken eine für 15.000 Euro. Hier konnten laut Wenzel bisher keine Verkäufe getätigt werden.

Die Zuweisungen bzw. Zuschüsse für viele diverse Maßnahmen liegen nach den Aussagen des Kämmerers derzeit mit insgesamt rund 1,17 Millionen Euro etwas über dem Ansatz (Plan: 1,1 Millionen).

Im Bereich der Ausgaben im Vermögenshaushalt waren laut Wenzel für zahlreiche Einzelmaßnahmen heuer in Summe knapp 6,9 Millionen Euro angesetzt. Nimmt man die Haushaltsres­te der Vorjahre in Höhe von knapp 3,1 Millionen Euro hinzu, kommt man auf eine Summe von nahezu 10 Millionen Euro. Angeordnet wurden davon nach den Angaben des Stadtkämmerers bislang etwas über 4,2 Millionen Euro.

Geordnete Kassenlage

Die Kassenlage bezeichnete Wenzel als bisher geordnet. Kassenkredite mussten demnach nicht aufgenommen werden. Das Zahlenwerk gibt für den 30. Juni 2015 einen Kassenstand von knapp 2,5 Millionen Euro aus (Stand 31. Dezember 2014: rund 3,8 Millionen).

In Sachen Schuldenentwicklung war zum letzten Jahreswechsel ein tatsächlicher Schuldenstand von knapp 9,9 Millionen Euro zu verbuchen. Wenzel gab die Tilgungen für heuer mit knapp 600.000 Euro an. Laut Hochrechnung mit einer Neuaufnahme von rund 2,67 Millionen Euro würde zum Jahresende 2015 ein Schuldenstand von knapp zwölf Millionen Euro erreicht.

Zu Beginn des Haushaltsjahres 2015 waren knapp 450.000 Euro in der allgemeinen Rücklage vorhanden. Davon sind dem Kämmerer zufolge 220.000 Euro als Mindestrücklage für die De­ckung von kurzfristigen Zahlungsengpässen vorzuhalten. Bis zum 30. Juni 2015 mussten nach seinen Angaben keine Mittel aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden.

Da der Zwischenbericht nur zur Information der Räte diente, gab es hierzu keinerlei Beschlüsse und auch keine weiteren Diskussionen.