Aufhebungsverfahren: Steigerwald-Naturschutzgebiet ist rechtswidrig

26.5.2015, 19:24 Uhr
Aufhebungsverfahren: Steigerwald-Naturschutzgebiet ist rechtswidrig

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Ein knapp 800 Hektar großes Naturschutzgebiet im Steigerwald ist nach Auffassung der Regierung von Oberfranken rechtswidrig. Deshalb sei nun ein Aufhebungsverfahren eingeleitet worden, sagte ein Sprecher der Regierung am Dienstag in Bayreuth.

Das Naturschutzgebiet bei Ebrach (Landkreis Bamberg) sorgt seit etwa einem Jahr für heftige Debatten: Der Bamberger Landrat Günther Denzler (CSU) ließ es kurz vor dem Ende seiner Amtszeit ausweisen - es sollte die Grundlage für einen Nationalpark Steigerwald werden. Nationalpark-Gegner und die CSU-Staatsregierung waren empört. Inzwischen hat der Landtag mit seiner CSU-Mehrheit das Naturschutzgesetz geändert: Für Naturschutzgebiete mit mehr als zehn Hektar sind nun die Bezirksregierungen und nicht die Landkreise verantwortlich. Die Opposition sprach von einer «Lex Steigerwald».

Anhörungen betroffener Stellen geplant

Nach ausführlicher Prüfung sei die Regierung der Auffassung, dass die Ausweisung des Schutzgebiets rechtswidrig war, betonte der Sprecher der oberfränkischen Regierung. Unklar ist noch, wann genau das Schutzgebiet aufgehoben werden kann. Zunächst sind Anhörungen aller betroffener Stellen geplant. Zugleich sind die Bayerischen Staatsforsten juristisch gegen das Schutzgebiet vorgegangen, sie haben im März Klage eingereicht.

Das Aufhebungsverfahren der Regierung stehe auf «sehr wackeligen Beinen», teilte der forstpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Markus Ganserer, mit. Vor dem Hintergrund der laufenden Klage der Staatsforsten sei die «übereifrige Hast der Bezirksregierung nicht nachvollziehbar».

Um den Steigerwald tobt seit Jahren ein erbitterter Streit: Umweltschützer wollen ihn wegen seiner uralten Buchenbestände zum Nationalpark machen. Dass das Schutzgebiet wegfallen soll, ist für sie ein Rückschlag. Die Gegner - darunter vor allem Vertreter der Holzwirtschaft - kämpfen erbittert gegen die Nationalpark-Pläne. Die Staatsregierung hat einen Nationalpark mehrmals deutlich abgelehnt und will den Steigerwald stattdessen der Unesco als Welterbe vorschlagen.

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