Straßenreinigung, Müllabfuhr und Entwässerung: Die Gebühren in Bamberg steigen

3.12.2020, 17:44 Uhr
Die Müllgebühren in Bamberg steigen.

© David Ebener/dpa Die Müllgebühren in Bamberg steigen.

Die Verantwortlichen sind sich sicher: Was die Gebühren für die Straßenreinigung, die Müllabfuhr und die Entwässerung angeht, besteht Handlungsbedarf. Gleichzeitig ist nach ihrer Einschätzung die Steigerung absolut vertretbar: "In Summe aller Gebühren steigt die Gebührenhöhe für die Bürger moderat", so Bertram Felix, kaufmännischer Werkleiter des Entsorgungs- und Baubetriebs Bamberg (EBB).

Für mehr Planungssicherheit

Am Mittwoch diskutierte der Bau- und Werksenat die erforderlichen Kostensteigerungen - die Grundlage bilden detaillierte Gebührenbedarfsberechnungen. Zuletzt fand eine solche Überprüfung und Anpassung der EBB-Gebührensätze im Jahr 2018 für den Zeitraum von 2019 bis 2022 statt.

Nun entschieden sich die Stadträtinnen und Stadträte dafür, den laufenden Kalkulationszeitraum vorzeitig zu beenden und die Gebühren für die Zeit von 2021 bis 2024 neu zu bestimmen. Ziel dabei ist, Planungssicherheit zu schaffen und Gebührenschwankungen zu vermeiden.

Abhängig von der individuellen Wohnsituation erhöhen sich die Gebühren im Schnitt in den nächsten vier Jahren um circa 2,9 Prozent pro Jahr. Das entspricht einem Kostenzuwachs von etwa 1,79 bis 2,06 Euro pro Kopf und Monat.

Steigende Kosten und sinkende Erlöse

Die Stadt ist überzeugt, dass hierfür gute Gründe vorliegen: eine außerplanmäßige Lohnkostenentwicklung und stärker steigende Instandhaltungskosten im Entwässerungsbereich.

Neue Fahrzeuge mit der jeweils aktuellsten EURO-Norm sollen darüber hinaus die Umweltbelastung deutlich verringern. Damit in Verbindung steht auch die Verbesserung der Arbeitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Ferner sind laut der Stadtverwaltung die Straßenreinigungsgebühren aktuell nicht kostendeckend. Da die Bürgerinnen und Bürger nach den Angaben der Stadt stärker den öffentlichen Raum nutzen, steigt der Aufwand für die Reinigung.

Gesamtkosten von 37,5 Millionen Euro

Dazu kommen weitere Gründe für höhere Kosten: Während die Verantwortlichen in der Vergangenheit mit hohen Erlösen auf dem Papiermarkt rechnen konnten, sind die Preise auf den Weltmärkten mittlerweile drastisch gesunken. Zudem will die Abfallwirtschaft die Wartezeit auf einen Abholtermin in der Sperrmüllabfuhr verkürzen.

Des Weiteren stehen hohe Investitionen in das Kanalnetz an. Dies geht auf die laufenden und anstehenden Baumaßnahmen wie etwa die Konversion, die Erschließung neuer Bau- und Gewerbegebiete sowie künftige Anpassungsmaßnahmen des Kanalnetzes in Folge des Bahnausbaus zurück. Deshalb sieht es die Stadt als notwendig an, die Brauchwasser- und Niederschlagswassergebühren zu erhöhen.

Die durchschnittlichen, jährlichen Gesamtkosten von 2021 bis 2024 betragen Schätzungen zufolge etwa 4,5 Millionen Euro für die Straßenreinigung, circa 8,3 Millionen Euro für die Abfallwirtschaft und rund 24,7 Millionen Euro für die Entwässerung.

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