Kritik am Stadtrat
Jessica Marcus und Christoph Wonde führen SPD erstmals als Doppelspitze
Die zwei gleichberechtigten Vorsitzenden stellten der Versammlung ihre Pläne vor: wieder mehr Veranstaltungen für Mitglieder und Interessierte, die Weiterführung der engen Verzahnung mit der Stadtratsfraktion, die Fortführung des erfolgreichen Arbeitskreises Verkehr und Infrastruktur unter der Leitung von Roland Berner sowie den Beginn der Planungen für das 125-jährige SPD-Jubiläum im kommenden Jahr.
Schlechte Stimmung im Rat
Unterstützt werden Jessica Marcus und Christoph Wonde von den beiden Stellvertretern Tobias Börner und Karl Lothes. Stadtrat und Kreisrat Lothes berichtete den Genossinnen und Genossen von der vielfältigen Stadtratsarbeit der vergangenen zwei Jahre, die aufgrund der Pandemie gleichzeitig den Schwerpunkt der Parteiarbeit in Pegnitz darstellte. Er schilderte die derzeitige Arbeit als mehr als schwierig, die Stimmung im Gremium als schlecht. Man habe das Gefühl, es ginge nichts vorwärts. „Das liege aber mit Sicherheit nicht an unserer Fraktion“, so Lothes.
Kritik an Bürgermeister Nierhoff
„Als SPD/ZP sind wir immer um konstruktive Lösungen bemüht und es ist uns auch gelungen, einige politische Themen, die uns wichtig sind, voranzubringen.“ Kritik übt Lothes an Wolfgang Nierhoff: „Leider sieht unser Bürgermeister seine Hauptaufgabe in der Moderation und er vergisst dabei manchmal selber politisch aktiv zu werden. Die Sitzungen dauern dann ewig und politisch wird nur versucht, die bisherigen Projekte fortzuführen.“
Nach langen Bemühungen seitens der SPD sei es gelungen, den Klimaschutzbeirat zu etablieren. Mit der Ausarbeitung über Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen sei es zum Beispiel auch gelungen, eine von allen Stadträten gelobte Arbeit vorzulegen.
„Weiterhin sind unsere Forderungen, die Dorferneuerung in Hainbronn/Reisach und Willenberg mit in den Haushalt beziehungsweise die Finanzplanung aufzunehmen, ebenfalls durchgegangen und in Hainbronn geht es schon langsam los“, erklärte Lothes.
Radwegenetz im Blick
Das Radwegenetz werde ebenfalls Zug um Zug nach Vorschlägen der SPD verbessert und mit dem Radweg entgegen der Einbahnstraße in der Unteren Raumersgasse werde endlich ein langjähriger Antrag der Genossen umgesetzt. „Die Gestaltung eines durchgängigen Radweges durch Pegnitz unter Einbindung der Innenstadt ist unser nächstes diesbezügliches Ziel. In diesem Zusammenhang ist eine entsprechende Beschilderung Richtung Innenstadt und weiter Richtung Norden unbedingt erforderlich“, so Lothes weiter.
Der SPD-Stadtrat kündigte an, in Absprache mit dem Arbeitskreis Verkehr mehr Fahrradabstellplätze in der Innenstadt, vor allem bei den Rathäusern, und weitere rot markierte Flächen bei den Einfahrten in die Nürnberger Straße einzufordern.
„Ein kleiner Hoffnungsschimmer für unsere Innenstadt ist für uns nach wie vor der Beschluss, eine temporäre kleine Fußgängerzone zu schaffen. An dieser Stelle wird nochmals betont, dass es auch ein Versuch ist, trotz Pandemie wieder ins normale gesellschaftliche Leben zurückzufinden.“
Hoffnung auf Eis- und Kulturhalle
Die SPD/ZP-Fraktion stehe nach den Worten von Karl Lothes nach wie vor für den Erhalt des CabrioSol. „Die Vorschläge von CSU und FWG halten wir für nicht zu Ende gedacht beziehungsweise als eine ,Augenwischerei‘“. Lothes bedauerte, dass hier kein Beschluss zusammengebracht wurde, was den Gegnern des CabrioSol nun in die Karten spiele. „Auch hoffen wir als SPD vor allem auf das Gelingen des Projekts Eis- und Kulturhalle und versuchen nicht, wie andere, diese Chance tot zu reden“, bezog Lothes weiter Stellung zu aktuellen Stadtratsthemen.
Bei den Ausgaben für die Kinder für Schule, Kinderbetreuung oder auch Kinderspielplätze sieht die SPD jeden Cent als richtig eingesetzt. Dabei müssten die Pläne für das Haus für Kinder, aber auch die Entscheidung beziehungsweise Umsetzung bei den anderen Kindergärten, wie zum Beispiel dem in Bronn, forciert werden.
Ehrenamt ist unbezahlbar
Auch die Unterstützung der Rettungsdienste und Feuerwehren sei für die SPD-Fraktion im Stadtrat wichtig und die Förderung „des für uns oft unbezahlbaren Einsatzes unserer Ehrenamtler müssen wir auch weiterhin fortsetzen“, macht Lothes deutlich. „Dabei stellt sich für uns schon die Frage, wie wir künftig mit dem Feuerwehrbedarfsplan, der für manche von uns lieb und vor allem teuer war, umgehen wollen. Ein halbherziger Umgang mit diesem ist letztendlich für die meisten Feuerwehren ungerecht und von den Feuerwehrlern nicht nachvollziehbar. Wir werden das auch seitens unserer Fraktion nicht länger hinnehmen“, kündigte der Stadtrat an.
Wehren „not amused“
Lothes bezeichnete die Stimmung in Hainbronn und auch Büchenbach als „not amused“. Jetzt seien die Mittel wieder für beide Feuerwehren im Haushalt eingestellt und diese sollten auch endlich eingesetzt werden. „Wir fordern deshalb nach wie vor dazu auf, endlich eine Lösung zumindest für diese beiden Feuerwehren zu finden und zeitnah ernsthafte Vorschläge vorzulegen. Schade, dass unser Angebot, als Hainbronner Stadträte zu vermitteln, leider immer noch nicht aufgegriffen wurde.“