Bußgelder: Zehntausende Verstöße gegen Corona-Regeln
29.5.2020, 06:16 Uhr
Die meisten Menschen halten sich an die Corona-Regeln. Auch, weil bei Verstößen Bußgeld droht. Wer beispielsweise beim Feiern oder Grillen auf öffentlichen Plätzen erwischt wird, muss 150 Euro zahlen. Und wer als Besitzer eines Ladengeschäfts nicht darauf achtet, dass das Personal der Maskenpflicht nachkommt oder andere Hygienevorschriften nicht eingehalten werden, nimmt eine Anzeige und die Zahlung von 5000 Euro in Kauf. Doch nicht jeder lässt sich davon abschrecken, wie zum Beispiel Ende April die aus dem Ruder gelaufenen Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie in Nürnberg, München und anderen Städten gezeigt haben.
Inzwischen liegen auch dem bayerischen Innenministerium Zahlen zu den Verstößen gegen die Auflagen vor. Demnach gab es zwischen dem 21. März und dem 25. Mai 57502 "erfasste Anzeigenvorgänge", die sowohl Ordnungswidrigkeiten als auch Straftaten umfassen. Eine Differenzierung ist nach Angaben eines Sprechers im Rahmen der automatisierten Abfrage auf Basis des polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystems nicht möglich. Erfasst wurden dabei insgesamt 52824 Betroffene beziehungsweise Beschuldigte. Den Großteil der Fälle machen die 44533 verzeichneten Verstöße gegen die allgemeinen Ausgangsbeschränkungen aus, 12258 Mal hielten sich Bürger nicht an das Verbot von Menschenansammlungen.
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Gegen das Veranstaltungsverbot wurde der Auswertung zufolge 1249 Mal verstoßen. In 830 Fällen wurde der Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase nicht nachgekommen, 658 Mal wurde sich nicht an die Betriebsstättenuntersagung gehalten und in 358 Fällen hielten sich Betroffene nicht an die Quarantäne-Maßnahmen. Wie viel Bußgeldbescheide am Ende insgesamt erlassen wurden, wird nicht bayernweit erfasst. In Nürnberg gab es laut Dorothea Poll als Leiterin der zentralen Bußgeldstelle 2023 Anzeigen, erlassen wurden bisher 794 Bußgeldbescheide. In München kamen bislang 4110 Anzeigen zusammen, daraus resultierten rund 1500 Bußgeldbescheide.
In Nürnberg betreffen laut Poll praktisch alle Bescheide das Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund und fallen demnach in den Zeitraum, in dem noch die strengen Ausgangsbeschränkungen galten. Die meisten Betroffenen seien auch einsichtig und sich bewusst, etwas Falsches getan zu haben, so Poll: "Das ist verständiges Publikum." Es gibt kaum Einsprüche, nur etwa fünf Prozent seien nicht mit dem Bußgeld einverstanden. Eine erhebliche Zahl würde hingegen einen Antrag auf Ratenzahlung stellen. Für die Mitarbeiter der Bußgeldstelle bedeutet Corona in jedem Fall erhebliche Mehrarbeit. "Bei uns geht es heiß her", so Poll. Im Durchschnitt würden pro Jahr 6000 Anzeigen bearbeitet, über 2000 zusätzliche Fälle bedeuten eine entsprechend hohe Belastung
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