Bubenreuth: Mehrheit für Etat

BUBENREUTH - Nach umfangreicher Vorarbeit im Finanzausschuss hat der Gemeinderat den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Er schließt jeweils bei den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 8 362 950 Euro und im Vermögenshaushalt mit 3 833 050 Euro ab.

Die größte Einnahmequelle im Verwaltungshaushalt ist mit 3,1 Millionen Euro die Einkommensteuer. 2014 hatte diese noch 2,7 Millionen betragen. Die Gewerbesteuereinnahmen dagegen werden von 900 000 Euro auf 800 000 Euro zurückgehen, während die Einnahmen aus der Grundsteuer mit rund 500 000 Euro gleich geblieben sind. Die Schlüsselzuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs wurden von 415 000 Euro auf 286 000 Euro reduziert. Bei den Ausgaben schlagen vor allem die Personalkosten mit 1,4 Millionen Euro (letztes Jahr 1,3 Millionen) und die Kreisumlage mit gut zwei Millionen Euro zu Buche. Letztere hat sich um mehr als 200 000 Euro erhöht.

Größte Investition im Vermögenshaushalt – das ist der Haushalt in dem alle Einnahmen und Ausgaben abgebildet sind, die sich vermögenserhöhend oder vermögensmindernd auswirken – ist die Sanierung des Turnhallendachs mit Umbau zu einer Mehrzweckhalle. 780 000 Euro sind dafür in diesem Jahr eingestellt, insgesamt aber ist mit rund einer Million zu rechnen. Zudem sind für den Neubau eines Hortes 600 000 Euro geplant, und für den Ausbau des „Mauslochs“ sind vorsorglich 350 000 Euro eingestellt worden. Das ist aber nur rund die Hälfte der zu erwartenden Kosten, jedoch weiß Kämmerer Tobias Zentgraf nicht, wann die für die Gemeinde auflaufen werden.

Finanziert werden soll all das mit den Zuführungen aus dem Verwaltungshaushalt, die in diesem Jahr 813 000 Euro betragen, mit zusätzlichen Krediten in Höhe von zwei Millionen Euro und mit Entnahmen aus den Rücklagen in Höhe von rund 321 000 Euro. Die werden voraussichtlich am Ende des Jahres noch 1 705 374 Euro betragen. Der Schuldenstand wird hingegen von 3 115 000 Euro auf 4 773 000 Euro ansteigen. Trotz der angespannten Haushaltslage dürfen sich die Vereine und Organisationen wieder über Zuschüssen in Höhe von 102 000 Euro freuen.

„Wir sind zu einem guten Ergebnis gekommen“, lobte Bürgermeister Norbert Stumpf den Haushalt und bedankte sich bei Kämmerer Tobias Zentgraf für das Zahlenwerk.

Die Verwaltung habe allerdings auch in Anbetracht der laufenden Bauleitplanung die Leistungsfähigkeit überschritten, meinte Johannes Karl (SPD), und forderte, mehr Stellen in der Verwaltung einzuplanen. Die Freien Wähler hätten „Bauschmerzen“ nicht nur wegen der hohen Verschuldung, sondern auch wegen „der drohenden Schieflage bei der dauernden Leistungsfähigkeit“ des Haushalts, meinte Wolfgang Meyer. Für die CSU stellte Tassilo Schäfer fest, es gehe der Gemeinde nicht schlecht, er forderte aber: „Wir müssen in Bubenreuth weiter maßvoll mit unseren Mitteln planen“. Um die Einnahmen zu verbessern, müsse auch die Straßenausbaubeitragssatzung umgesetzt werden.

CSU, FW und SPD (ohne Andreas Horner) stimmten schließlich für die Haushaltssatzung, die drei Grünen lehnten sie jedoch ab.

  In der erst kurzen Amtszeit seien die Schulden bereits zwei Mal verdreifacht worden, rechnete Christian Dirsch vor und sagte: „Der Haushalt ist geprägt von Fehlentscheidungen des Gemeinderates“. Gabriele Dirsch forderte darum, den geplanten Hortneubau zu streichen. Stattdessen sollten gemeinsam mit Sportverein, Mittagsbetreuung, den Eltern und der Gemeinde Konzepte entwickelt werden, um ein alternatives Betreuungsangebot in vorhandenen Räumlichkeiten anzubieten.