Erlangen: Der nächste Bürgerentscheid droht

ERLANGEN - Neben der Entscheidung über das Bürgerbegehren gegen die Landesgartenschau muss der Stadtrat Erlangen in seiner Sitzung am 13. Februar vermutlich auch über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens für den Erhalt der Erba-Siedlung befinden.

Drei Mal wurde hinter verschlossenen Türen über die Erba-Siedlung verhandelt – drei Mal hatten Mitglieder der Bürgerinitiative danach das Gefühl „wir würden hingehalten“.

Sven Kartscher war bei den beiden ersten Gesprächen dabei, beim dritten war er krank. „Es war aber bereits nach der zweiten Sitzung klar“, sagt er, „dass wir nach dem dritten Gespräch die Unterschriften übergeben werden.“

Die 5630 Unterschriften werden jetzt geprüft. Sollten mindestens knapp 4200 aus Erlangen sein, gibt das Bürgeramt grünes Licht für den Stadtrat, über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden. Rechtsreferent Thomas Ternes geht davon aus, dass nach einer erfolgreichen Prüfung das Bürgerbegehrens zur Rettung der Erba-Siedlung wie das Bürgerbegehren gegen die Landesgartenschau am 13. Februar im Stadtrat behandelt werden wird.

Für Oberbürgermeister Florian Janik sind die beiden Bürgerbegehren „ein Ausdruck von Demokratie“. Er versprach den Streitern für den kompletten Erhalt der Erba-Siedlung kein eigenes Ratsbegehren auf den Weg zu bringen. Der OB bleibt dabei, dass in den drei Gesprächen versucht wurde, den Mitglieder der Bürgerinitiative für den Erhalt der Erba-Siedlung gute Vorschläge gemacht zu haben. So habe die Gewobau überzeugend dargestellt, dass der Erhalt oder die Sanierung der Häuser nicht wirtschaftlich sei. Nach einer Sanierung der acht vom Abriss bedrohten Häuser müsste die Gewobau „Mieten verlangen, die weit über dem durchschnittlichen Mietpreis der Gewobau lägen. Bei Mieten zwischen 13 oder 14 Euro pro Quadratmeter würden so die Wohnungen dem sozialen Wohnungsmarkt entzogen werden.

In den beiden Gesprächen, bei denen er anwesend war, soll die Stadt das Angebot gemacht haben, die Fassaden der Häuser zu erhalten, erzählt Sven Kartscher. „Nur die Front sollte stehen bleiben. Für uns war dieses Angebot reiner Quatsch. Wir wollen ja, dass die Erba-Siedlung als Ganzes erhalten bleibt und nichts abgerissen wird.“ Die Stadt schlug auch vor, einen unabhängigen Gutachter einzuschalten. Der sollte die „kalkulierten Kosten in einem transparenten Prozess prüfen“, sagt OB Janik. Dieser Prozess habe die „Bereitschaft beider Seiten vorausgesetzt, sich zu bewegen“. Dagegen habe die Bürgerinitiative erklärt, dass selbst ein Teil-abriss für sie nicht in Frage komme.

Für Sven Kartscher ist diese Aussage logisch: „Unsere Absicht ist es, die vom Abriss bedrohten Häuser zu erhalten, deshalb ist kein Kompromiss möglich“. 

Weil auch eine von der Bürgerinitiave vorgeschlagene Begehung der Häuser so beantwortet worden sei, „dass uns Zutritt zu einem Haus gewährt worden wäre, haben wir uns entschlossen die Unterschriften abzugeben und auf ein Bürgerbegehren zu setzen.“

Britta Jainsch von der Bürgerinitiative findet es schade, dass es in Erlangen für den Erhalt der Erba-Siedlung kein Interesse gibt. „Dabei ist die Erba-Siedlung für Erlangen so etwas wie die Fuggerhäuser in Augsburg. So eine Sehenswürdigkeit könnte die Erba-Siedlung auch sein.“