Erlanger Haushalt trotz Corona "im Lot"

ERLANGEN - Zwar sinkt die Einnahmesteuer durch die steigende Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit durch Corona in Erlangen laut Finanzreferent Konrad Beugel "um rund zehn Prozent", dafür steigt das Finanzpolster auf einen Rekordwert. Auch die Schuldentilgung erreicht einen nie gesehenen Spitzenwert.

Die jüngste Steuerschätzung vom Mai verheißt nichts Gutes: Coronabedingt könnten im Vergleich zur Steuerschätzung im Herbst 2019 die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen 2020 um knapp 100 Milliarden Euro sinken. Auch für den übrigen Schätzzeitraum (2021 bis 2024) geht die Kurve nach unten.

Übertragen auf die bayerischen Städte und Gemeinden, prognostizieren die Steuerschätzer bei den Netto-Steuereinnahmen im laufenden Jahr einem Einbruch um minus 11,1 Prozent auf 18,26 Milliarden Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen könnten im gleichen Zeitraum sogar um knapp 20 Prozent einbrechen.

Für 2021 kalkulieren die Steuerschätzer allerdings wieder einen Anstieg um plus 23,6 Prozent. Ob dieser positive Effekt tatsächlich eintreten wird, bleibt abzuwarten, nachdem niemand weiß, ob es einen zweiten Lockdown geben wird und wie lange die Pandemie noch andauert. Die durch die Umsatzeinbrüche bedingten Vorauszahlungsanpassungen bei der Gewerbesteuer dürften deshalb in vielen Fällen auch für 2021 fortgelten, was wiederum die Haushaltsplanungen der Städte und Gemeinden erschwert.

Ein blaues Auge

Auch bei der zweitgrößten Steuereinnahmequelle der Kommunen, dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, zeichnet sich aufgrund der pandemiebedingten Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt (Kurzarbeit, Anstieg der Arbeitslosigkeit) im Jahr 2020 ebenfalls ein deutlicher Einbruch ab. So soll nach ersten Prognosen der Anteil an der Einkommenssteuer um knapp acht Prozent sinken. Allerdings gehen die Steuerschätzer davon aus, dass die Kommunen 2021 auch beim Einkommenssteueranteil wieder mit einem Plus rechnen können.

Trotz dieser Horrorzahlen könnte Erlangen im Gegensatz zu anderen Städten und Gemeinden aber noch einmal mit einem blauen Auge davonkommen. Davon geht jedenfalls Wirtschafts- und Finanzreferent Konrad Beugel aus, der sich deshalb auch weniger Sorgen um den Haushalt 2020 macht. Dieser läge, so Beugel, "trotz Corona noch im Lot". Sowohl bei der Einkommenssteuer als auch bei der Umsatzsteuer seien zwar Rückgänge zum Vergleich vorherigen Jahr zu verzeichnen. Gerade bei der Einkommenssteuer gebe es durch die Kurzarbeit und den Jobverlust vieler Menschen – im Vergleich zum zweiten Quartal 2019 – einen Rückgang um über zehn Prozent.

Positives Zwischenergebnis

Bei der Gewerbesteuer hingegen gebe es ein positives Zwischenergebnis. Während nämlich bei der Zwischenbilanz zum Haushalt im Juli des Vorjahres erst 44 Prozent der prognostizierten Gewerbesteuereinnahmen erreicht waren, liegt dieser Wert im Juli 2020 bereits bei über 70 Prozent.

"Wir wissen, dass viele mittelständische Unternehmen mit der gegenwärtigen Situation zu kämpfen haben. Dass wir bei der Gewerbesteuer dennoch gut dastehen, liegt an unserer besonderen Wirtschaftsstruktur", erklärt Beugel.

Erlangen kann darüber hinaus von der positiven Entwicklung im Jahr 2019 profitieren. So hat sich Liquiditätsreserve, also der Teil des Vermögens, der als Sicherheitspolster verbleibt, fast verdoppelt und beträgt nun 89 Millionen Euro. Ein absoluter Rekordwert für die Stadt. Außerdem wurden noch nie so viel Schulden wie 2019 abgebaut, nämlich 36 Millionen Euro. Grundsätzlich sehe es in Erlangen finanziell somit deutlich besser aus als in anderen Städten, so der Finanzreferent.