Erlanger stimmen über Erba-Häuser ab
25.4.2017, 17:15 Uhr
Die ersten größeren Berichte zu den Nachverdichtungsplänen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Gewobau im Angergebiet sind noch nicht einmal ein Jahr alt – und dennoch steht bereits am 7. Mai ein Bürgerentscheid zu dem Vorhaben an. Das zeigt: Bei dem Projekt bzw. dessen Verhinderung haben beide Seiten, also Stadt und Gewobau einerseits und die Bürgerinitiative gegen den Abriss andererseits, kräftig aufs Tempo gedrückt.
Stadtrat gibt grünes Licht
Der Aufsichtsrat der Gewobau hatte im Dezember 2015 die Maßnahme beschlossen. Bereits im Januar 2016 wurden die Mieter über die Pläne informiert. Durch diese Nachverdichtung will die Stadt in dem Gebiet rund 90 neue bezahlbare Wohnungen errichten. Dazu sollen im Rahmen des Programms "Fair Wohnen in Erlangen 2022" acht baufällige Gebäude mit 34 Wohnungen im Gebiet "Am Anger" durch mehrgeschossige Neubauten ersetzt werden.
Doch schnell formierte sich insbesondere unter Bewohnern massiver Protest gegen die angekündigten Maßnahmen. Den Abriss woll(t)en die Gegner verhindern — und durch Sanierung ersetzen. Zunächst machten sie mit Plakaten an den Häusern mobil und initiierten im September 2016 eine Bürgerfragestunde im Stadtrat. Fast zeitgleich mit mehreren Gesprächen mit Vertretern der Stadt führten sie ein Bürgerbegehren durch, das Ende 2016 auch das Quorum von derzeit 4200 gültigen Stimmen erreichte. Am 13. Februar dieses Jahres gab der Stadtrat schließlich für einen Bürgerentscheid zur Landesgartenschau und zu den Erba-Häusern grünes Licht.
Die Fragestellung für den beantragten Bürgerentscheid lautet: "Sind Sie dafür, dass die Stadt mit allen rechtlich zulässigen Mitteln eine Rücknahme der Entscheidung der Gewobau für den Abriss der historischen Gebäude der Äußeren Brucker Straße 82, 84, 86/88, der Mainstraße 1 und der Johann-Jürgen-Straße 1-7 betreibt, mit dem Ziel der nachhaltigen Sanierung und des dauerhaften Erhaltes als soziale Wohnanlage mit den dazugehörigen Gärten?"
Bereits am 23. Februar hatte daraufhin ebenfalls wiederum der Stadtrat über die Informationsblätter zur Unterrichtung der Bürger (die die Initiatoren in Abstimmung mit der Stadt formulierten) sowie über die Stimmzettel zu entscheiden. Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn er eine Mehrheit hat — und diese Mehrheit muss mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten ausmachen.
Wird der Bürgerentscheid angenommen, ist das Ergebnis wie ein Stadtratsbeschluss zu sehen. Demzufolge muss es wie ein Stadtratsbeschluss von der Verwaltung entsprechend umgesetzt werden. Wird der Entscheid hingegen abgelehnt, wird die Gewobau ihr Vorhaben weiter umsetzen. Schon im Herbst will die städtische Wohnungsbaugesellschaft voraussichtlich mit den Bauarbeiten beginnen.
Die Finanzierung des Projektes, für das derzeit rund zwölf Millionen Euro veranschlagt werden, soll mit Hilfe der einkommensorientierten Förderung des Bayerischen Wohnungsbauprogramms gesichert werden.
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