Feuerwehr Erlangen sorgt für Durchblick im Schilderwald

ERLANGEN - Die Feuerwehrzufahrten an Gebäuden werden auch in Erlangen durch ein entsprechendes Schild gekennzeichnet. Da diese rechtlich nicht eindeutig sind, sollen sie nun eine amtliche Kennzeichnung mit einem Stadtsiegel erhalten.

"Wir versuchen Sicherheit zu schaffen", sagt Brandamtsrat Thomas Brüchert, der sich bei der Feuerwehr um den vorbeugenden Brandschutz kümmert. Er meint damit: Es muss klar sein, ob ein Schild "Feuerwehrzufahrt" tatsächlich amtlich angeordnet wurde, oder ob ein Bürger es sich selbst an seine Grundstückseinfahrt montiert hat – ohne dass es angeordnet wurde. Denn jeder kann so ein Schild kaufen und aufstellen. Sogar der Zusatz "Stadt Erlangen" macht das Schild noch nicht amtlich. "Es kann somit rechtlich nicht eindeutig nachgewiesen werden, ob es sich beim Halten vor diesem Schild um das Verstellen einer notwendigen Feuerwehrzufahrt handelt, oder eben nicht", sagt Brüchert.

Folglich könnten Polizei und kommunale Verkehrsüberwachung ein dort parkendes Auto kaum abschleppen lassen. Die Feuerwehr habe daher entschieden, ab sofort die Regelung der Straßenverkehrsordnung aufzugreifen und alle für die Feuerwehr notwendigen Feuerwehrzufahrten amtlich zu kennzeichnen. Das geschieht mit einem Siegel ähnlich wie eine TÜV-Plakette.

Hierfür müssen allerdings die Grundstückseigentümer einen Antrag auf amtliche Kennzeichnung ihrer Feuerwehrzufahrt bei der Feuerwehr stellen. Wenn alle Kriterien erfüllt sind – etwa, dass die Zufahrt 365 Tage im Jahr befahrbar ist, schnee- und eisfrei gehalten wird, für ein zulässiges Gesamtgewicht von 16 Tonnen ausgelegt ist oder dass die Mindestbreiten erfüllt sind, klebt die Feuerwehr ihren Aufkleber drauf.

Zahlreiche Kriterien

Anschließend wird diese Feuerwehrzufahrt in das grafische Informationssystem eingetragen, so dass die Anfahrt des Löschzuges im Einsatzfall eindeutig ist. Bisherige Zufahrtsschilder ohne amtliche Kennzeichnung behalten ihre Gültigkeit. "Wir raten den Eigentümern jedoch dringend, bei der Feuerwehr einen Antrag zu stellen, um eine zweifelsfreie Rechtsgrundlage zur Freihaltung zu schaffen", sagt Stadtbrandrat Friedhelm Weidinger. Brandamtmann Markus Stirnweiß ergänzt: "Unser Ziel ist es, die Rettung in Notlage im Einsatzfall unverzüglich zu ermöglichen."

1000 Siegelaufkleber hat die Feuerwehr bereits herstellen lassen und schon etliche Schilder – vor allem die Wohnungsbaugesellschaften sind aktiv geworden – amtlich gekennzeichnet. Die Anträge gibt es bei der Feuerwehr in der Äußeren Brucker Straße. Sie können auch per E-Mail unter feuerwehr-vb@stadt.erlangen.de beantragt werden.