Gefälschte Aufenthaltsgenehmigungen: Erlangen bezieht Stellung

ERLANGEN - Das Amtsgericht Erlangen hat einen ehemaligen Mitarbeiter der Ausländerbehörde der Stadt Erlangen unter anderem wegen Einschleusens von Ausländern zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Den Fall deckte ein Auszubildender auf - dann ging es ganz schnell.

Insgesamt verhalf der Verurteilte 16 Irakern und Syrern zur illegalen Einreise nach Deutschland. Das Amtsgericht hatte den ehemaligen Mitarbeiter der Ausländerbehörde unlängst wegen Einschleusens von Ausländern, Falschbeurkundung im Amt und Beihilfe zur unerlaubten Einreise zu einer Gefängnisstrafe verurteilt. Laut Rechtsreferenten Thomas Ternes konnte die Stadt aber wegen der laufenden Ermittlungs- und Gerichtsverfahren den Fall vorab nicht öffentlich machen.

Der nun Verurteilte war seit 2011 Tarifbeschäftigter bei der Stadt Erlangen. Bis er 2016 in die Ausländerbehörde wechselte, war er im technischen Bereich angestellt. Als im vergangenen Jahr die Vorwürfe bekannt wurden, wurde er umgehend vom Dienst freigestellt und mittlerweile gekündigt.

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Wie konnte es zu den Betrügereien kommen? Aufenthaltstitel werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ausländerbehörde bei der Bundesdruckerei über eine Fachsoftware bestellt. Die zuständigen Sachbearbeiter haben individuelle, passwortgesicherte Zugänge. Die Berechtigungen werden innerhalb der Software für jede Mitarbeiterin und jeden Mitarbeiter individuell vergeben und beschränken sich auf den jeweiligen Aufgabenbereich. Ternes: "Der Verurteilte hat mit seinem Login Datensätze mit großer krimineller Energie manipuliert. Es wurden eingegebene Daten überschrieben und sogar Bilder ausgetauscht. Um sein Handeln zu verschleiern, hat er zu einem späteren Zeitpunkt sogar das Passwort einer Kollegin ausgespäht."

Einem Auszubildenden fielen bei routinemäßigen Ergänzungen von Datensätzen Unregelmäßigkeiten auf. Die Mitarbeiterin meldete diese Unregelmäßigkeiten sofort der zuständigen Sachbearbeiterin, die wiederum unmittelbar eine umfassendere Prüfung von Datensätzen veranlasste. Als sich nach anderthalb Tagen herausstellte, dass sich die Unregelmäßigkeiten nicht auf Eingabefehler zurückführen ließen, wurden der zuständige Amtsleiter und Ternes als Referent eingeschaltet. Diese stellten sofort Strafanzeige. Zwischen der Feststellung der Unregelmäßigkeiten und der Strafanzeige vergingen insgesamt zwei Tage.

Ternes: "Die Stadt Erlangen legt großen Wert auf Korruptionsbekämpfung. Deshalb sensibilisiert sie regelmäßig ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, jede Form von Unregelmäßigkeiten sofort bei Vorgesetzten oder dem Antikorruptionsbeauftragten zu melden. Im genannten Fall haben diese Mechanismen gegriffen."

Übrigens: Die Polizei hat im Rahmen der Ermittlungen die Unterlagen der Ausländerbehörde umfassend geprüft und keine weiteren Manipulationen gefunden.

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Auf die Frage, ob dieser Vorfall Auswirkungen auf die Arbeit in der Behörde haben wird, antwortete Ternes: "Wir haben sehr gut abgesicherte Prozesse. So hat es im genannten Fall bereits geholfen, dass in der Fachsoftware alle Logins aufgezeichnet werden. Gegen hohe kriminelle Energie wie in diesem Fall ist aber kein hundertprozentiger Schutz möglich. Wegen der genannten Vorfälle wurden alle Sicherheitsmechanismen nochmals überprüft und verbessert. So wird künftig jeder Bearbeitungsschritt in der Fachsoftware protokolliert und eindeutig einem Sachbearbeiter zugeordnet. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ausländerbehörde wurden nochmals sensibilisiert."