Gemeinde Kalchreuth muss den Gürtel enger schnallen
12.5.2010, 00:00 Uhr
Wie alle Kommunen muss auch Kalchreuth heuer den Gürtel enger schnallen. Wie Bürgermeister Herbert Saft schon bei den Vorberatungen im Finanzausschuss berichtet hat, werden nämlich die Gewerbesteuern gegenüber 2009 um rund 82000 Euro einbrechen. Bei einem Hebesatz von 330 Prozent wird mit Einnahmen von nur noch rund 472000 Euro gerechnet. Die Schätzung für die Einkommensteuer sagt ein Minus von annähernd 400000 Euro voraus und dürfte 2010 nur noch bei 1316000 Euro liegen. »Wenn wir die Kläranlage hätten bauen müssen, dann hätten wir ein großes Problem gehabt«, meinte der Bürgermeister.
Allerdings konnten sich die Gemeinderäte nicht dazu durchringen, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer jeweils um 30 Prozentpunkte anzuheben, um den Verwaltungshaushalt zu entlasten. Bei der Gewerbesteuer hätte das eine Mehreinnahme von 43000 Euro bedeutet, und bei der Grundsteuer eine Mehreinnahme von 1700 Euro. Die Räte meinen nämlich parteiübergreifend, man habe erst Anfang des Jahres das Wasser und Abwasser teurer gemacht und dürfe die Steuerzahler deshalb jetzt nicht überstrapazieren.
»Junge Familie« ohne Konzept?
Kontrovers ist das Projekt »Junge Familie« diskutiert worden. Es gebe dafür keine Konzeption, meinte Monika Bentz (SPD) schon während der Vorberatungen im Ausschuss. Für junge Familien solle man besser kostengünstigen Wohnraum im Rahmen der Neunutzung von ehemaligen landwirtschaftlichen Höfen entlang der Erlanger und der Heroldsberger Straße schaffen, wurde diskutiert. Gegen die Stimmen der Freien Wähler wurden die von Kämmerer Jürgen Enser eingeplanten 60000 Euro schließlich wieder gestrichen.
Für Zuschüsse zu Kulturveranstaltungen wie Konzerten, Lesungen, Theater und Ausstellungen sind im Haushalt 5000 Euro vorgesehen. Ausdrücklich wies Bürgermeister Saft darauf hin, dass der Skulpturenweg nicht darunter fällt, er sei bereits durch Spenden gesichert.
Beratung unnötig
Eine Beratung zur Energieeinsparung bei den gemeindlichen Anwesen, für die ein Angebot über 6900 Euro vorliegt, sei nicht notwendig, weil für die meist neuen oder sanierten Gebäude kein Beratungsbedarf bestehe, meinten die Räte. Auch die Abwasserreinigungsanlage sei erst rund 30 Monate in Betrieb, die Straßenbeleuchtung mit neuen Leuchtkörpern ausgestattet worden. Man kam aber trotzdem überein, vorsichtshalber 3000 Euro in den Verwaltungshaushalt einzustellen.
Der Vermögenshaushalt enthält im Wesentlichen unaufschiebbare Investitionsmaßnahmen. Hierzu gehört auch die energetische Sanierung von Grundschule und Schulturnhalle. Die ist heuer mit immerhin rund 1,8 Millionen Euro veranschlagt und somit der bei weitem größte Einzelposten. Vor der Beratung des Haushalts sind aber bereits Nachträge zu den schon vergebenen Gewerken in Höhe von fast 50000 Euro vom Gemeinderat genehmigt worden.
Straßenbau verschoben
Die Befahrung der Abwasserkanäle und deren Reparatur und Sanierung ist mit rund 340000 Euro veranschlagt. Eine Redzierung um 40000 Euro wurde vom Gemeinderat mehrheitlich abgelehnt. Auch die Umbaumaßnahmen beim Andreaskindergarten für eine zweite Kinderkrippe, die Baumaßnahmen zur Unterbringung des Horts und die Renovierung der Villa Kunterbunt sind mit rund 100000 Euro in den Haushalt eingestellt worden. Der geplante Ausbau der Lettenstraße in Röckenhof und des Brunnenwiesenwegs in Käswasser soll deshalb erst nach 2013 stattfinden.
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind heuer nicht vorgesehen. Allerdings betrug der Darlehensstand zu Beginn des Jahres fast zwei Millionen Euro. Davon sollen heuer rund 56000 Euro getilgt werden.