Debatte um Satzung

Hauptstraße in Dormitz soll schöner werden

28.9.2021, 12:30 Uhr
Die Dormitzer Hauptstraße soll schöner werden. Deshalb spricht sich Bürgermeister Bezold dafür aus, die Sanierungssatzung auch in der Praxis als eindeutige Richtschnur anzuwenden.

Die Dormitzer Hauptstraße soll schöner werden. Deshalb spricht sich Bürgermeister Bezold dafür aus, die Sanierungssatzung auch in der Praxis als eindeutige Richtschnur anzuwenden. © Karl Heinz Wirth, NN

2014 hat der Gemeinderat Dormitz eine Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet Hauptstraße erlassen. Ziel war es nach den Worten von Bürgermeister Holger Bezold (FW), das Gemeindebild in der Hauptstraße und die historische Identität im Dormitzer Ortskern im Zuge der Städtebausanierung zu erhalten und zu stärken.

Für private Baumaßnahmen dient als Richtschnur eine erstellte Sanierungssatzung. Diese soll die Abstimmung zwischen dem Bauherrn, Planern und staatlichen Stellen erleichtern und eine positive Auswirkung auf die Sanierung von Altbeständen haben. Dies soll dazu beitragen, die ortstypische Gestaltung der Anwesen erheblich zu verbessern und zu einer Aufwertung der Hauptstraße beitragen. Hierzu lagen dem Gremium drei Bauanträge vor, die alle im Sanierungsgebiet liegen.

Keine Begrünung

Probleme gab es beim Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses in der Hauptstraße. Hier wollte der Bauherr der Stellungnahme des Sanierungsplaners nicht folgen und lehnt vor allem ab, dass neue Wohngebäude mit einem Flachdach und extensiver Dachbegrünung zu bauen.

Vor allem die Gemeinderäte Karlheinz Thaler (ÜW) und Stefan Kammermeyer (CSU) plädierten für eine Befreiung von der Sanierungssatzung, nachdem das Bauobjekt in zweiter Baureihe sich befindet. Das Gremium stimmte dem Vorhaben mit elf zu zwei Stimmen ohne Flachdach und Begrünung zu.

Missstände verhindern

Die sanierungsrechtlichen Bauanträge für ein Mehrfamilienhaus in der Hauptstraße sowie der Antrag auf Errichtung einer unterkellerten Großküche in der Nähe des Brauereigeländes wurden vom Gremium mehrheitlich abgelehnt. Zahlreiche Räte argumentierten, dass in der Vergangenheit schon viele Abweichungen vom Gemeinderat genehmigt wurden.

Dem hielt Bürgermeister Bezold entgegen: „Wir wollen hier niemanden gängeln, sondern mit unserer Sanierungssatzung für die Zukunft städtebauliche Missstände im Sanierungsgebiet verhindern!“ Jegliche Bautätigkeit werde unterstützt, betonte er. "Wenn wir unser eigen gescehaffenes Recht der Sanierungssatzung missachten und als Richtschnur für das Sanierungsgebiet nicht anwenden, wofür wollen wir sie dann anwenden?", fragte der Bürgermeister.

Ein öffentlich gewidmeter Weg, der zum Hundeverein in Dormitz führt, sorgt seit dort ein Schild mit der Aufschrift Privatweg und Durchfahrt verboten angebracht wurde, bei vielen Spaziergängern sowie Radfahrern für Irritationen. Der Aufsteller des Schildes, der Verein für Deutsche Schäferhunde, hatte das Durchfahrtsverbotsschild aufgestellt, da er aufgrund von Nutzungskonflikten zwischen Radfahrern und Joggern sowie dem naheliegenden Hundeübungsplatz einen zwingenden Bedarf sieht.

Ein Dauerbrenner

Für verkehrsrechtliche Anordnungen ist jedoch nur die zuständige Verkehrsbehörde zuständig und nicht der Hundeverein. Dieser stellte nun einen Antrag auf Sperrung des öffentlichen Weges. Das Gremium nahm den Antrag zur Kenntnis und beschloss mehrheitlich, den „Feldweg zu den Schwabachwiesen“ als Sackgasse zu kennzeichnen. Dem Verein wird ebenfalls zugestanden, ein Hinweisschild auf den Hundeübungsplatz und freilaufende Hunde anzubringen.

Zum dritten Mal stand der barrierefreie Bushaltestellenausbau in der Raiffeisenstraße Richtung Erlangen auf der Tagesordnung. Bei einem Ortstermin im August mit dem Planungsbüro, Vertretern des ÖPNV, Verwaltung, Bürgermeister sowie dem aktuellen Busunternehmen wurden in einem Ortstermin die Voraussetzungen zur Verwirklichung eines barrierefreien Ausbaus bei Verschiebung der Haltestelle in die Raiffeisenstraße Richtung Erlangen besprochen. Dazu müssten die bestehenden Parkplätze rückgebaut und zur Busbucht umgebaut werden. Die weitere Fortführung der Straße hätte zur Folge, dass entlang der Busfahrtstrecke beidseitig ein absolutes Halteverbot angebracht werden müsste.

Gegen Verlegung

Im Ergebnis wurde von allen Beteiligten davon abgeraten, die Bushaltestelle in die Raiffeisenstraße zu verlegen. Christine Bänsch (FW) plädierte dafür, dass der Bus, wie in der ersten Vorlage vom Planungsbüro aufgezeigt und von den Fachbehörden befürwortet, auf der Straße hält. „Wenn wir schon Zone 30 für die Hauptstraße nicht bekommen, dann lasst uns doch wenigsten so mit dem Halt auf der Straße den Verkehr in der Hauptstraße entschleunigen", sagte sie.

Wie es mit dem barrierefreien Ausbau der beiden Haltestellen Raiffeisenstraße weitergeht, konnte niemand der Gemeinderäte sagen, die bisher alle vorgelegten Vorschläge durch das Planungsbüro abgelehnt haben.

Bürgermeister Bezold bestätigte auf Nachfrage, dass die Haltestellen Erleinhofer Straße auf alle Fälle barrierefrei umgebaut werden.

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