Haushalt 2020: Stadt Erlangen hat keine Geldsorgen

erlangen - Stadtkämmerer Konrad Beugel stellt seinen Vorschlag für den Haushalt 2020 vor und freut sich über den Abbau von Schulden. Trotzdem gibt es Investitionspläne für den Ausbau von Schulen oder Turnhallen.

"Auf meinen Folien sehen sie diesmal viele Smileys, sehr viele Smileys." Erlangens Kämmerer Konrad Beugel ist bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2020 in den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (HFPA) bestens gelaunt. Grund dazu hat er allemal. Bei den derzeitigen und prognostizierten Einnahmen sorgen geplante Ausgaben von 62,4 Millionen Euro an Investitionen keinesfalls für Kopfzerbrechen. Selbst wenn bei den Personalausgaben 134,4 Millionen Euro angesetzt werden müssen. Denn allein bei der Gewerbesteuer geht Beugel für 2020 von Einnahmen in Höhe von 145 Millionen Euro aus.

Rekordentschuldung von 39 Millionen Euro

"Mit dem Haushaltsabschluss 2019 wird uns bereits eine Rekordentschuldung von 39 Millionen Euro gelingen. Mit der geplanten weiteren Entschuldung von neun Millionen Euro im kommenden Haushaltsjahr gelangen wir auf einen in diesem Jahrhundert historisch niedrigen Schuldenstand", stellt Beugel fest.

Wie sehen einige der Investitionspläne für 2020 aus? 9,7 Millionen Euro sollen in den Ausbau von Kinderbetreuungs- und Familieneinrichtungen fließen. Neben dem Ausbau von Kindertagesstätten, Horten und Lernstuben wird der Bau eines Familienzentrums im Bereich Hartmannstraße vorangetrieben. Für Schulsanierungen sind im Haushalt 10,2 Millionen Euro vorgesehen. Wichtige Projekte sind dabei die Turnhalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium, die Generalsanierung des Marie-Therese-Gymnasiums und die Sanierung des Werkstättentrakts der Berufsschule.

Die Generalsanierung des Frankenhofs wird mit 12,4 Millionen Euro veranschlagt. Auch die Investitionen in den Stadtteilen werden mit dem Neubau des Bürgerzentrums Büchenbach (600 000 Euro) fortgesetzt. Dem Erlanger Sport kommt der Neubau des Bürgerbegegnungs- und Bewegungszentrums an der Hartmannstraße zugute, für das im nächsten Jahr 6,5 Millionen Euro zu Verfügung gestellt werden sollen. Für die Stadt-Umland-Bahn sind über 3,6 Millionen Euro vorgesehen, für den Straßen- und Brückenbau 9,6 Millionen Euro.

Entlastung für die Wirtschaft müsse her

Nur einmal gehen Beugel die Smileys aus: Beim Blick auf die prognostizierte Konjunktur-Entwicklung. Entlastung für die Wirtschaft müsse deshalb her. Beugel schlägt dem Stadtrat vor, den Hebesatz für die Gewerbesteuer zu senken. Mit dem sogenannten Hebesatz bestimmt die Kommune die Höhe von Steuern. Auch bei der Grundsteuer schlägt der Kämmerer eine Senkung vor. Für beide Steuern soll künftig ein einheitlicher Hebesatz von 425 Punkten gelten — bislang sind es 440 und 500 Punkte.

Nun folgen die Haushaltsberatungen der Fraktionen und in den Ausschüsse. Der endgültige Beschluss ist in der Stadtratssitzung am 16. Januar 2020 geplant.