Höhere Sozialkosten und mehr Geld vom Bund

ERLANGEN - Die Sozialausgaben der Stadt steigen 2013 voraussichtlich um knapp eine Million Euro. Dennoch kann man sich freuen: Da die Zuschussleistungen durch den Bund steigen, tragen gerade die Sozialausgaben zur Entlastung des städtischen Haushaltes bei.

Von 48 Millionen Euro auf 49 Millionen Euro steigen voraussichtlich die Sozialausgaben der Stadt in diesem Jahr. Damit ist der Sozialetat einer der größten Posten im Haushalt. Zum Vergleich: Im Jahr 2011 betrug der Sozialhaushalt, der Ausgaben für Sozialamt und Jugendhilfe umfasst, noch 43,4 Millionen Euro.

Dennoch betont Sozialamtsleiter Otto Vierheilig: „Der Sozialbereich ist in Erlangen nicht der große Kostentreiber.“ So kann er darauf verweisen, dass der Zuschussbedarf, den sein Amt für das laufende Haushaltsjahr angemeldet hat, mit 9,8 Millionen Euro um gut 500000 Euro niedriger ist als 2012. Innerhalb der letzten fünf Jahre sank der Zuschussbedarf sogar um zirka 5,3 Millionen Euro. Durch diese ständige Reduzierung habe das Sozialamtsbudget „nicht unwesentlich zur Entlastung des städtischen Haushaltes“ beigetragen, so Vierheilig.

Dabei verschweigt er allerdings nicht, dass zu dieser erfreulichen Entwicklung „in erheblichem Umfang“ verschiedene Zuständigkeitsveränderungen beigetragen haben. So wurde zum einen zwischen 2008 und 2010 die Eingliederungshilfe für Behinderte von der Stadt zum Bezirk hin verlagert. Vor allem aber sind in den Berechnungen Entlastungen durch den Bund enthalten.

Die von der Bundesregierung 2011 beschlossene Änderung der Sozialgesetzgebung, derzufolge der Bund künftig die Grundsicherung im Alter und die Kosten bei Erwerbsminderung übernimmt, soll die Kommunen im Jahr 2013 um insgesamt 3,175 Milliarden Euro entlasten. Diese Entlastung durch den Bund ist prozentual gestaffelt. Belief sich die Erstattung im Jahr 2012 noch auf 45 Prozent des Netto-Aufwandes des Vorvorjahres, so erhöht sich der Erstattungssatz in diesem Jahr auf 75 Prozent, um 2014 schließlich bei 100 Prozent anzugelangen.

Mit 23 Millionen Euro schlagen die Zuschüsse unter anderem durch den Bund im Erlanger Haushaltsentwurf zu Buche. Hinzu kommen Kostenerstattungen und Kostenumlagen in Höhe von zirka acht Millionen Euro. Da Erlangen als erfolgreicher Wirtschaftsstandort und Universitätsstadt mit wenig Arbeitslosen und einer eher gut situierten Bevölkerung im Städtevergleich gut dasteht, fällt die Entlastung durch den Bund entsprechend geringer aus als in anderen Städten.

Zu geringe Rentenzahlungen

Trotz der in Erlangen überwiegend guten Situation gilt auch hier: Die Zahl derer, die keine ausreichenden Rentenzahlungen bekommen, wird größer. „Die Altersarmut in Erlangen ist gedämpft, aber das heißt nicht, dass es sie nicht gibt“, warnt Otto Vierheilig. 660 Haushalte bekommen eine Grundsicherung im Alter beziehungsweise wegen Erwerbsminderung. Tendenz: steigend. Hier veranschlagt das Sozialamt für dieses Jahr 100000 Euro Mehrausgaben. Darüberhinaus gibt es 2300 Hartz IV-Haushalte. Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen 100 Haushalte.

Eher übersichtlich gestalten sich im Vergleich die freiwilligen Leistungen der Stadt im Sozialbereich, darunter das Sozialticket. Im Haushaltsentwurf sind sie mit einer Million Euro veranschlagt, 131000 Euro mehr als 2012. In diesem Zusammenhang fällt auch das Sozialzentrum Dreycedern auf, das wegen der stark steigenden Nachfrage bei der Angehörigenberatung von Demenzkranken eine Zuschusserhöhung beantragt hat. Demenz — ein soziales Thema, das in Zukunft noch drängender werden wird.