Kommentar: Gefühl der Ernüchterung

Zunächst war es nur so ein Gefühl, eine atmosphärische Wahrnehmung, bis es in den letzten Monaten zu einer klaren Erkenntnis wurde: In Erlangen geht ein tiefer Riss durch das Verhältnis Bürger-Kommunalpolitik. Das Misstrauen gegenüber politischen Entscheidungen wächst und bricht sich unter anderem durch eine Vielzahl von Bürgerbegehren Bahn. Kurz: Es läuft nicht rund zwischen Politik und Bürgern.

Dabei fing doch alles so gut an. 2014 wurde mit Florian Janik ein junger Oberbürgermeister gewählt, der vor allem eines versprach: Bürgerbeteiligung. Ein Versprechen, das viele, die sich ausgeschlossen und abgehängt von den politischen Vorgängen und Entscheidungen in ihrer Stadt fühlten, gerne hörten.

Doch die Ernüchterung folgte auf dem Fuß: Frankenhof, Nachverdichtung und jetzt die Landesgartenschau treiben immer mehr Menschen in immer kürzerer Zeit auf die Barrikaden. Während zum Beispiel für das gescheiterte Bürgerbegehren gegen eine Stadt-Umland-Bahn noch über ein Jahr lang Unterschriften gesammelt werden mussten, um das notwendige Quorum zu erreichen, brauchen Initiatoren von Bürgerbegehren heute dafür nur noch wenige Wochen.

Man wird das Gefühl nicht los, dass es vielfach nicht mehr um das eigentliche Thema geht, sondern darum, eine tiefe Unzufriedenheit mit der herrschenden Kommunalpolitik zum Ausdruck zu bringen. Wie sonst ist die riesige Resonanz auf vergleichsweise räumlich eng begrenzte Aufregerthemen wie die zum Abriss anstehenden Erba-Häuser oder die Bebauung des alten Reitplatzes im Röthelheimpark zu werten?

Das Hemd ist näher

Das alles mit einer Entsolidarisierung der Gesellschaft zu begründen, wie es die regierende Koalition aus SPD, FDP und Grüner Liste gerne tut, ist zu kurz gesprungen — auch wenn darin sicher ein Quäntchen Wahrheit liegt. So ist es sicher nicht von der Hand zu weisen, dass auch in Erlangen manchem das Hemd näher als die Hose ist und Partikularinteressen mitunter einen höheren Stellenwert genießen als die Solidarität mit Schwächeren. Neu oder ungewöhnlich ist das aber nicht. Hüten sollte man sich dabei auch vor Verallgemeinerungen.

Fakt ist aber auch, dass schon seit Jahren ein Anstieg der Verunsicherung und Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu beobachten ist. Ein Trend, der sich durch Euro-, Finanz- und Flüchtlingskrise noch einmal verstärkt hat. Im Lokalen schlägt sich das zum Beispiel durch eine extrem niedrige Beteiligung an den Kommunalwahlen nieder, wie sie ganz besonders auch in Erlangen zu beobachten ist. Das Gefühl, die da oben machen ohnehin was sie wollen, ist mindestens so verbreitet wie das damit verbundene Gefühl der Machtlosigkeit und Entmündigung.

Dabei kann Bürgerbeteiligung durchaus in einer repräsentativen Demokratie funktionieren, wie das Beispiel der sogenannten Bürgerhaushalte zeigt, wo die Bewohner einer Kommune mitentscheiden, für was, wo und vor allem wie viel Geld ausgegeben wird. Doch diese Art der Bürgerbeteiligung ist aufwendig und kostet viel Energie und Zeit. Erfolgsgarantien gibt es dabei nicht. Aber es kann helfen, viele engagierte Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen — jenseits offiziell organisierter Beteiligungsmodelle wie Stadtteilbeiräten oder Jugendparlamenten.

Vielleicht hat die Kritik an den politischen Entscheidungen der regierenden Mehrheit im Erlanger Rathaus auch etwas mit einer kaum sichtbaren parlamentarischen Opposition im Stadtrat zu tun. So richtig angenommen hat die abgewählte CSU, die 18 Jahre lang mit Siegfried Balleis den Oberbürgermeister und Vorgänger von Florian Janik stellte, diese Rolle jedenfalls nicht.