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Donnerstag, 25.04.2019

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Landesgartenschau in Erlangen? Jetzt wird's hitzig

OB Florian Janik macht Projekt 2024 zur grundsätzlichen Planungsentscheidung - 01.11.2016 06:00 Uhr

Protest: Der emeriitierte Professor Theodor Ebert (links) sagt mit dem Transparent, was er von der Landesgartenschau hält. © Foto: Sharon Chaffin


Oberbürgermeister Florian Janik war offensichtlich in Angriffslaune. Um die Landesgartenschau ging es im Stadtrat, die Gegner und Befürworter hatten sich ihre Statements, ihr Für und Wider, in bekannter Routine um die Ohren gehauen, als sich der Oberbürgermeister das Wort nahm.

"Wollen Sie sich einmal fragen lassen: Warum habt ihr nichts gemacht?" schleuderte Florian Janik den Gegnern der Landesgartenschau entgegen. Der Oberbürgermeister machte damit die Landesgartenschau zu einer strukturellen Frage der Entwicklung der Stadt. Die Stadt stehe vor einer großen Transformation mit dem Bau des Siemens-Campus und mit dem Umzug großer Teile der philosophischen Fakultät in den Himbeerpalast - vor einer Verschiebung des Zentrums, weg von der Innenstadt und der Altstadt. Dem müsse man entgegenwirken. Und das probate Mittel dafür sei die Landesgartenschau: Mit der Bebauung des Großparkplatzes, mit der Entwicklung einer "Regnitzstadt".

Erlangen braucht die Landesgartenschau, findet Janik

"Ich bitte Sie, sich diese Frage zu stellen. Diese Frage müssen Sie beantworten", appellierte Janik an die Stadträte. Mit seiner Rhetorik hatte der Oberbürgermeister natürlich die Frage bereits selbst beantwortet. Verantwortliche Stadtplanungspolitik - das war der Subtext seiner Advocatio - lasse keine andere Entscheidung zu. Erlangen braucht die Landesgartenschau 2024.

Seine Koalition hat der Oberbürgermeister hinter sich vereinigt. Bianca Fuchs hatte für die Grüne Liste ihre Unterstützung zugesagt, ebenso wie Lars Kittel, der Fraktionschef der Liberalen im Stadtrat, und Philipp Dees (SPD). Auch Pia Tempel-Meinetsberger bestätigte noch einmal die Zustimmung der CSU-Fraktion zu der Landesgartenschau. 

Die CSU-Stadträtin qualifizierte ihre Aussage allerdings, indem sie darauf hinwies, um welchen konkreten Aspekt es bei dieser Stadtratsdiskussion um die Landesgartenschau eigentlich ging: Um den Fahrplan für die Umsetzung und die Selbstverpflichtung der Stadt, die Bürger zu beteiligen. "Wir wollen den Schritt der öffentlichen Information und Beteiligung mitgehen", sagte Tempel-Meinetsberger und betonte gleichzeitig explizit: "Es geht noch nicht um Inhalte".

"Schätze, das wird 14 Millionen für die Stadt kosten"

Frank Höppel (ÖDP) hatte zuvor die schon bekannte Absicht bekräftigt, mit einem Bürgerentscheid die Landesgartenschau zu verhindern. An dem Ort, an dem die Landesgartenschau geplant sei, könne sie nicht richtig laufen. Er gehe davon aus, betonte Frank Höppel, dass er die notwendigen Unterschriften zusammenbekommen werde. Anette Wirth-Hücking (Freie Wähler) lehnte die Landesgartenschau ebenso ab. Sie sehe keine "Nachhaltigkeit".

Zudem kritisierte sie die Ausgaben, die auf die Stadt zukämen: "Ich schätze, das wird 14 Millionen für die Stadt kosten." Johannes Pöhlmann (Erlanger Linke) sagte, eine Landesgartenschau werde zu einer ökologischen Verschlechterung führen und forderte, den Regnitzgrund aus den Planungen herauszunehmen. Unterstützung erhielten die Gegner vom emeritierten Professor Theodor Ebert. Er hielt während der Stadtratssitzung ein Schild hoch: „Stoppt die Landesgartenschau“. Zur Unterstützung der Befürworter war der ehemalige Bundesbauminister Dieter Haack gekommen.

Anlass zu der Grundsatzdiskussion war der Fahrplan für die Landesgartenschau und der Vorschlag der Verwaltung, die Bürger an der Umsetzung des Projektes zu beteiligen. Stadtplanungsreferent Josef Weber hatte dem Stadtrat sein Konzept vorgestellt, wie die Bürger in den verschiedenen Phasen der Realisierung informiert und zur Mitentscheidung befähigt werden. Es sei eine "Landesgartenschau der Bürger", sagte Weber und forderte die Bürger auf, bei der Planung mitzumachen.

Gegen sechs Stimmen erhielt der Antrag der Ampelkoalition eine breite Mehrheit. Für den Haushalt 2017 sind Projektmittel in Höhe von 100.000 Euro beantragt. 

Ralf H. Kohlschreiber

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