Marloffstein: Beschwerde wegen der Stichfrage

MARLOFFSTEIN - Die Initiative "Adlitz bewahren!" hat nach der Niederlage im Bürgerentscheid, in dem es um die Erschließung des Baugebiets "Adlitz Süd-West" in der Gemeinde Marloffstein ging, eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht eingereicht.

Das hat Mitinitiator Wolfgang Gassner den Erlanger Nachrichten auf Anfrage mitgeteilt.

15 wahlberechtigte Bürger aus Rathsberg und Adlitz haben laut Gassner die Beschwerde bei der Kommunalaufsicht unterschrieben, um zu erreichen, dass die Stichfrage beim Bürgerentscheid für nichtig erklärt wird. Marloffsteins Bürgermeister Eduard Walz ist davon bislang nichts bekannt. "Mich hat niemand informiert", sagte er unserer Zeitung auf Anfrage.

Da der Stimmzettel für Bürger- und Ratsbegehren mit der Kommunalaufsicht abgestimmt sei, könne er sich auch nicht vorstellen, dass die Kommunalaufsicht die Stichfrage nun aufgrund der Beschwerde von Gassner bemängeln werde. Nach seinen Informationen sei es gar nicht möglich, das Bürgerbegehren anzufechten. Erst wenn der Bebauungsplan rechtskräftig sei, könne eine Normenkontrollklage eingereicht werden.

Die Pressestelle des Landratsamtes auf Anfrage bestätigt, dass der Kommunalaufsicht der Einspruch beziehungsweise die Beschwerde von Wolfgang Gassner vorliegt. Ferner heißt es: "Grundsätzlich werden alle Einsprüche und Beschwerden einer sorgfältigen fachlichen Prüfung unterzogen. Um die Neutralität zu wahren, können während eines laufenden Verwaltungsverfahrens keine inhaltlichen Informationen weitergegeben werden".

Wann genau die Prüfung des Einspruchs beginnen kann und wann eine Entscheidung darüber gefällt werden kann, sei derzeit nach Auskunft des Landratsamtes noch nicht absehbar.