Mehr Gestaltungsfreiheit für Erlanger Gastronomie
24.1.2021, 05:52 Uhr
"Damit haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht", resümierte OB Florian Janik im Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss. Und diese Erfahrungen möchte man jetzt nutzen. Deshalb hat das Gremium beschlossen, die Regelungen zur Sondernutzung in Erlangen zu überarbeiten. Unabhängig davon soll auch im kommenden Sommer großzügig verfahren werden.
Genehmigung durch die Stadtverwaltung
Die Nutzung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen für die Auslage von Waren oder Außenbestuhlungen wird als "Sondernutzung" bezeichnet. Sondernutzungen müssen von der Stadtverwaltung nach ihrem Ermessen genehmigt werden. Rechtliche Grundlage bilden dabei in erster Linie die "Satzung der Stadt Erlangen für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen" und die "Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum – Bereich Innenstadt". Diese Regelungen sollen demnächst überarbeitet und noch im zweiten Halbjahr 2021 im Stadtrat beschlossen werden.
Rahmenbedingungen verändert
In den letzten Jahren haben sich die Rahmenbedingungen für Sondernutzungen "stark verändert", hieß es. Neue Anforderungen machen jetzt eine Anpassung notwendig. Dazu gehört auch der Wunsch, die zunehmend heißen Sommer und milden Wintertage für mehr Außengastronomie zu nutzen. Damit verbunden ist das Bedürfnis nach mehr Gestaltungsfreiheit, etwa beim Aufstellen von Lounge-Möbeln, Podesten oder Pflanzen. Auch der Klimawandel spielt hier mit hinein. Denn durch die klimatischen Veränderungen werde es immer wichtiger, für mehr Schatten und Kühlung zu sorgen. Zudem schaffe das neue Mobilitätskonzept, das auf eine spürbare Reduzierung des Autoverkehrs im Innenstadtbereich zielt, letztlich neue Möglichkeiten für Sondernutzungen im öffentlichen Raum, um eine Belebung der Innenstadt zu forcieren.
Da all diese Punkte mit den bisherigen Regelungen nicht mehr in Einklang zu bringen sind, müssen neue her. Mitreden sollen dabei alle betroffenen Akteure in der Innenstadt wie beispielsweise Einzelhändler, Gastronomen oder Händlerinitiativen. Die aus dieser Zusammenarbeit gewonnenen Erkenntnisse werden sich späterhin im neuen Konzept wiederfinden.
"Mit viel Kreativität"
"Im zurückliegenden Pandemiesommer haben wir gesehen, wie die Erlanger Gastronomie mit viel Kreativität unsere Stadt belebt hat. Diese Impulse wollen wir aufgreifen und in das bestehende Konzept anpassen und aktualisieren", sagte OB Janik. Das sieht auch Matthias Thurek so. Denn: "Das Feedback in der Bevölkerung war sehr gut. In Summe hat das der Stadt nur gut getan", so der CSU-Stadtrat.
Großzügig und kulant
Zweifelsohne schlägt sich das Ganze auf die Stimmung in der Stadt. Auch deswegen kündigte OB Janik an, dass man auch im kommenden Sommer großzügig und "kulant" mit Anträgen für Außengastronomie umgehen wolle. "Eine lebendige Kneipenszene und ansprechende Gastronomie machen Erlangen lebenswert. Der Lockdown stürzt diesen Bereich in eine große Krise. Dort, wo wir als Stadt können, wollen wir in dieser Situation zumindest etwas Hoffnung und Perspektive geben."
Einstimmige Zustimmung
Und aus stadtplanerischer Sicht ergänzte Bau- und Planungsreferent Josef Weber: "Dabei soll aber auch die Stadtgestalt in unserer historisch schönen Stadt nicht zu kurz kommen. Dies gilt es zusammen zu einer zeitgemäßen und innovativen Satzung umzubauen". Das Überarbeiten der Sondernutzungs-Regelungen wurde am Ende einstimmig gutgeheißen.
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