Nach Abschiebe-Eklat: Droh-Mails gegen Abgeordnete

ERLANGEN - Seit die Erlanger Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann (SPD) Aufklärung über den umstrittenen Nürnberger Polizeieinsatz gegen eine Sitzblockade von Berufsschülern gefordert hat, erhält sie selbst Drohungen.

In den E-Mails werde ihr eine "eindeutige Behandlung" angekündigt, sagte die 56-Jährige den Erlanger Nachrichten. "Man wirft mir vor, ich hätte die Polizei beschimpft, obwohl das nicht der Fall ist."

Nach der Eskalation in einer Nürnberger Berufsschule, bei der Klassenkameraden die Abschiebung des afghanischen Flüchtlings und Mitschülers Asef N. verhindern wollten, hatten Hiersemann und der Fürther Landtagsabgeordnete Horst Arnold (SPD) vom bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) vollständige Aufklärung gefordert. In einem Schreiben stellten die beiden Abgeordneten Fragen nach der Verantwortlichkeit sowie der Rechtsgrundlage des Polizeieinsatzes. Zudem verlangen Hiersemann und Arnold von der bayerischen Staatsregierung Aufklärung darüber, warum die Festnahmen während der Schulzeit durchgeführt wurden und ob die Schulleitung vom geplanten Einsatz unterrichtet war.

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Nürnberg

31.5.2017, 11:44 Uhr

Abschiebung: Tumulte bei Polizeieinsatz vor Berufsschule

Von der Beantwortung durch das zuständige Innenministerium erhoffen sich die zwei Sozialdemokraten Aufklärung über den Polizeieinsatz und deren Eskalation: "Uns geht es darum, ein klares Bild davon zu bekommen, wie der Ablauf war." In einem Rechtsstaat sei die Aufklärung solcher Vorfälle im Interesse aller notwendig, sagte Hiersemann mit Blick auf die nun an sie adressierten Droh-E-Mails.

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Ein heikles Exempel: Was im Fall Asef N. schief lief.

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Besonders erschreckt hat Hiersemann auf den Fotos und Videos von dem Eingriff, dass der Flüchtling aus dem "Schutzraum Schule" geholt wurde und Lehrer, "die Vertrauenspersonen sind, offenbar mitwirken mussten." Mit den Antworten, die die beiden SPD-Mitglieder des Landtags (MdL) nun von Innenminister Herrmann fordern, soll der Vorgang transparenter werden, hofft Hiersemann. Noch haben sie und Arnold auf das Schreiben aber keine Antwort aus München erhalten.

Schon seit längerem kritisiert die SPD-Landtagsabgeordnete für Erlangen-Höchstadt und Erlangen die Flüchtlingspolitik der bayerischen Staatsregierung.

So verstehe sie nicht, weshalb Bayern nicht schon vor dem vorläufigen Abschiebestopp nach Afghanistan eine zumindest dreimonatige Aussetzung verfügt hat: "Hier wird ein härterer Kurs gefahren, mit dem Argument, man wolle weitere Flüchtlinge abhalten hierher zu kommen."