SPD, Grüne und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag
30.4.2014, 19:32 Uhr
„Wir hatten gehofft, dass alles gut geht“, sagt Erlangens künftiger OB. Doch das habe nicht geklappt. Schließlich verlor der FC Bayern das Champions-League-Halbfinale mit 4:0. „Wir jedoch haben 3:0 gewonnen“, fügt Florian Janik nach einer Kunstpause an und verweist auf die Zustimmung der Mitgliederversammlungen zur „Ampel“–Koalition.
Deren Ziel ist es, wie es in der Präambel zum Koalitionsvertrag heißt, „tragfähige Mehrheiten für eine gemeinwohlorientierte Kommunalpolitik mit geordneten Finanzen“ zu ermöglichen. Die Vereinbarung selbst besteht aus drei Teilen, darunter ein Antrag zur Geschäftsverteilung der Stadt und ein Eckpunktepapier mit wesentlichen Inhalten, die das Dreierbündnis umsetzen will. Ein zentrales Element ist der Ausbau der Bürgerbeteiligung. Inhaltlich geht es unter anderem um Wohnen und Wirtschaft. Angesprochen wird auch die Sporthalle im Stadtosten. Wörtlich heißt es: „Die Stadtspitze wird sich aktiv um die Einwerbung von Drittmittelgebern bemühen.“ Im Umkehrschluss: Kommt nicht genug Sponsorengeld zusammen, wird die Halle wohl nicht gebaut.
Art der Zusammenarbeit
Das „Herzstück“, wie Janik jenen Teil des Vertrags nennt, unter den die drei Fraktionsvorsitzenden ihre Unterschrift setzten, regelt indes die Art der Zusammenarbeit ebenso wie Personalfragen. Demnach soll Elisabeth Preuß (FDP) in der konstituierenden Sitzung am Montag zur zweiten Bürgermeisterin gewählt werden, Susanne Lender-Cassens (GL) zur ersten Bürgermeisterin. Dass die Voten einstimmig ausfallen, ist unwahrscheinlich. Die Linken haben beantragt, die zweite Vollzeitstelle einer weiteren Bürgermeisterin zu streichen oder kürzer als sechs Jahre zu besetzen.
Die bisher von Preuß und Birgitt Aßmus (CSU) verantworteten Referate erhalten veränderte Zuschnitte. Völlig neu strukturiert wird das Referat, das bislang Schulen, Sport, Brand- und Katastrophenschutz vereinte. Lender-Cassens wird sich um Umwelt, Energie, Gesundheit und Sport kümmern, während der Kulturreferent zusätzlich die Bildung erhält. Die Bürgermeisterinnen werden in Vollzeit tätig sein und zwar ehrenamtlich.
Unter dem Strich steigen damit die Ausgaben für die Kommune jährlich um 10.000 Euro, da Elisabeth Preuß bislang nur für eine Teilzeittätigkeit entlohnt wurde. „An der SPD ist es nicht gescheitert, dass die Beiden nicht hauptamtlich arbeiten“, verdeutlicht das neue Stadtoberhaupt. Doch, so Janik, beide wollten den Status als Ehrenamtliche haben.
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