2,2 Millionen Euro staatliche Hilfen für den Landkreis Forchheim
7.11.2020, 12:52 UhrBayern unterstützt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Kommunen durch Zuweisungen. Heuer steigen die Gesamtleistungen aus dem kommunalen Finanzausgleich um über 316 Millionen Euro auf 10,3 Milliarden Euro. "Das ist ein neues Rekordniveau und in diesen schweren Zeiten ein wichtiges Zeichen für Kommunen", so Staatsminister Thorsten Glauber (FW) in einer Pressemitteilung.
In den Regierungsbezirk Oberfranken fließen über 54,5 Millionen Euro. In den Landkreis Forchheim fließen 2,2 Millionen Euro. 1,9 Millionen Euro davon gehen an den Markt Gößweinstein, die restlichen 300 000 Euro an den Landkreis. "Damit bekommt Gößweinstein 600 000 Euro mehr an staatlicher Hilfe als letztes Jahr", so MdL und Stimmkreisabgeordneter Michael Hofmann (CSU). "Gerade jetzt in den schwierigen Krisenzeiten ist es besonders wichtig, Kommunen kraftvoll zu unterstützen", so Hofmann.
Bei der Schuldentilgung helfen
Stabilisierungshilfen würden strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung helfen, um beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich handlungsfähig zu bleiben." "Ich freue mich über die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für den Landkreis, mithilfe dieser Unterstützung können Kommunen effektiv ihre Haushalte konsolidieren", so Thorsten Glauber.
Zusätzlich bekamen die bayerischen Kommunen heuer bereits coronabedingte Gewerbesteuerausfälle pauschal von Bund und Land ausgeglichen. Dadurch erhielten sie rund 2,4 Milliarden Euro, von denen über 1,3 Milliarden Euro der Freistaat getragen hat. Hinzu kommt weitere Unterstützung für die Kommunen, zum Beispiel rund 255 Millionen Euro aus dem Rettungsschirm für Bus und Schiene. "Wir setzen alles daran, dass Kommunen auch in der Corona-Pandemie ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge bestmöglich erfüllen können", sagt Hofmann.
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