Busverkehr in Forchheim: OB ringt um seine Position

FORCHHEIM - Selten hat Oberbürgermeister Uwe Kirschstein (SPD) in einer städtischen Ausschusssitzung so ausdauernd für einen Beschlussvorschlag gekämpft wie jüngst beim Thema ÖPNV-Vertrag mit dem Landkreis im Hauptausschuss des Stadtrates.

Nicht selten, sondern schon sehr oft dagegen war Kirschstein von anderen Fraktionen so hart angegangen worden wegen eines seiner Beschlussvorschläge wie in nämlichem Ausschuss. Ebenso oft schon ist Gerhard Meixner (FGL) vor Empörung an die Decke gegangen, aber dann auch wieder sanft auf dem Boden gelandet.

Nicht empört war Meixner darüber, dass Kirschstein vorschlug, in Zukunft bei der Nahverkehrsplanung des Landkreises für das Stadtgebiet Forchheims mitzureden. Unumstritten war Kirschsteins Plan, die Neuausschreibung der Linienkonzession für die Stadt nach hinten zu verschieben, damit Forchheim genügend Zeit erhält, eine eigene Position zum Stadtbusverkehr zu entwickeln und dann in die Neuausschreibung einzubringen. Was Meixner und Manfred Hümmer (FW) auf die Palme jagte, war etwas anderes.

Gültig bis 2030

Kurz zum Hintergrund: Die Konzessionen der Busunternehmen für die Stadtbuslinien laufen Ende 2022 aus. Sie müssen neu ausgeschrieben werden und gelten dann wieder für acht Jahre, also bis 2030. Festgelegt werden dabei nicht nur Routenführungen, sondern auch der Takt, die Größe und Antriebsart der Busse, Bushaltestellen und mehr. Im laufenden Betrieb Änderungen durchzusetzen ist dann wieder schwerer.

Aber: Forchheim erarbeitet gerade ein neues Verkehrskonzept, es soll 2021 fertig werden. Darin werden unter anderem neue Verkehrsführungen festgelegt und Empfehlungen für den ÖPNV ausgesprochen. Das heißt: Vorher kann Forchheim eigentlich den ÖPNV nicht neu ausschreiben lassen. Müsste es aber, mit Vorarbeiten schon 2020, um 2023 wie geplant starten zu können. Ein Dilemma.

OB Kirschstein schlug dem Ausschuss nun als Auseg aus dem Dilemma den Beschluss vor, die bestehenden Linien bis 2025 unverändert zu lassen. Das würde der Stadt zweieinhalb Jahre Aufschub gewähren für die Erarbeitung eines eigenen ÖPNV-Konzeptes, das dann wiederum in die Neuausschreibung einfließen kann. Bis dahin, so Kirschstein, solle der Stadtrat Vertreter der Fraktionen in den Arbeitskreis Nahverkehr des Landkreises senden und dort im Sinne der Stadt mitreden. Die nächste Sitzung findet kommenden Montag statt, jede Fraktion habe bereits eine/n Vertreter/in gemeldet.

Meixner auf 190

Was Gerhard Meixner fix und fertig machte: Im Mai letzten Jahres hatte die FGL per Antrag vorgeschlagen, noch vor der Sommerpause einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreis Stadtbus zu gründen. Gemeinsam mit Expertinnen (des Landkreises) und unter Beteiligung von Bürgerinnen sollten Vorschläge für den neuen Stadtbus gemacht werden. Diesen Antrag, so Meixner auf 190, habe der OB bis heute nicht dem zuständigen Ausschuss vorgelegt.

Die Stadt könnte also schon viel weiter sein. Nun aber könnten die Vertreter Forchheims im Arbeitskreis Nahverkehr nicht mit einer Stimme gegenüber dem Landkreis auftreten, weil sie ja keine Gelegenheit gehabt hätten, eine gemeinsame Position zu erarbeiten. Und das sei die Schuld des OB.

Liste nicht vorgelegt

Manfred Hümmer sprang auf diesen Zug auf. Im Sommer 2019 habe der OB zugesagt, im September eine Liste aller nicht behandelten Anträge der Fraktionen vorzulegen. Das sei bis heute nicht geschehen. Die Freien Wähler hatten vor einem Dreivierteljahr einen Antrag "Kommunaler Aktionsplan zum Erhalt der Artenvielfalt und gegen das Insektensterben" eingebracht, so Hümmer. Nie wieder habe er etwas davon gehört.

Einige Stadträte waren grundsätzlich so verärgert, dass sie ankündigten, dem von Kirschstein vorgelegten Beschluss nicht zuzustimmen. Es entspann sich zu vorgerückter Abendstunde ein längerer Schlagabtausch mit einem OB, der ungewohnt hartnäckig um seine Position rang.

Und sie am Ende auch durchsetzte, mit einer Ergänzung allerdings, von den Stadträten erzwungen: Der Hauptausschuss wird das Thema ÖPNV in Forchheim quasi als Arbeitskreis beraten, eine Position der Stadt erarbeiten und dazu auch einmal den ÖPNV-Beauftragten des Landkreises als Experten einladen.