Corona: So will Forchheim die Stadt am Leben halten
25.3.2020, 13:37 Uhr
Arbeitnehmer, die in Kurzarbeit geschickt oder entlassen werden, zahlen weniger Einkommensteuer. Dadurch fehlt der Stadt Geld. Betriebe, deren Umsätze wegbrechen und die kaum noch Gewinne erzielen, zahlen weniger Gewerbesteuer. Dadurch fehlt der Stadt wieder Geld. Nun hat das vergangene Haushaltsjahr einen reichlichen Überschuss gebracht. Damit sollen die Folgen der Corona-Krise teilweise abgefedert werden. Zudem habe man Reserven, um Spielräume zu schaffen.
Entlastung für Firmen vor Ort
Damit die Firmen vor Ort nicht noch größere Probleme bekommen, soll die Gewerbesteuer-Vorauszahlung reduziert werden. Von 40 Prozent weniger spricht der OB. Die hätten dann die Unternehmen vorerst in der Tasche, um eine existenzbedrohende Lage abwenden zu können. Auch die Anteile an der Einkommensteuer sollen um ein Fünftel sinken. Insgesamt sind das rund sechs Millionen Euro, auf die der städtische Haushalt 2020 erst einmal verzichtet. Allerdings sind das keine Geldgeschenke, sondern Stundungen.
Die Maßnahme hat Auswirkungen auf die Investitionen des laufenden Jahres, die mit 42,2 Millionen Euro geplant sind und auch so beschlossen werden sollen. Von einem erst noch zu bildenden „Ferienausschuss“, der sich personell am Finanzausschuss orientieren soll. Einige Projekte im Umfang von knapp 7,1 Millionen Euro, die noch nicht begonnen wurden, sollen auf eine Sperrliste kommen. Das bedeutet, dass sie erst in die Tat umgesetzt werden, sobald die finanziellen Mittel wieder zur Verfügung stehen. Welche Projekte das sein könnten, dazu wollte OB Kirschstein nichts sagen. Das sei Sache des Stadtrates, der wieder am 28. April tagen soll. Die Projekte würden aber nicht aufgegeben, sondern nur verschoben.
"Rette deine Lieblingsstadt"
Gemeinsam mit dem Innenstadt-Verein HeimFOrteil habe man eine Online-Plattform konzipiert, die sich an der Aktion in Augsburg „Rette Deinen Lieblingsladen“ orientiere. Dort könne man als Kunde Gutscheine erwerben, um den kleinen Geschäften vor Ort zu helfen, die Schließung zu überstehen. Einlösen könne man die Bons dann bei der Wiedereröffnung. Eine Werbe-Agentur erarbeite gerade einen Internet-Auftritt, der in Kürze freigeschaltet werde. Man hofft so, dass der lokale Einzelhandel, dessen Mieten und andere Nebenkosten ja weiterlaufen, auch nach der Zwangspause noch am Start sein wird.
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