Die SPD kritisiert und will Forchheim gestalten
1.10.2020, 06:00 Uhr
Selbstbewusst präsentiert sich die SPD Forchheim. Und mit deutlicher Kritik, die sich nicht nur an die Grünen richtet, sondern auch die eigene Partei im Blick hat.
"Wir müssen ganz offensiv in dieser Stadt antreten und sagen, dass wir etwas bewegen, zu sagen haben", sagte Michael Hartmann, der nicht mehr angetretene Ortsvorsitzende (siehe Artikel oben). Deutliches hatte er in Richtung der Forchheimer Grünen Liste (FGL) zu sagen. Sie würde "nur querschießen und gegen ihre eigenen Überzeugungen" vorgehen. Angefangen haben das mit der frühzeitigen Plakatierung der FGL zur Kommunalwahl und "gipfelte darin", dass sich die FGL in der Oberbürgermeister-Stichwahl für den CSU-Kandidaten Udo Schönfelder statt den amtierenden OB Uwe Kirschstein entschieden habe. "Da sind meine Sympathien verloren gegangen."
SPD hat Urgesteine verloren
Sensationell sei demnach die Wiederwahl von Kirschstein gewesen, "trotz aller Unkenrufe über die SPD, dass wir unsere Stimmenbringer verloren haben". 2017 ist erst SPD-Stadtrat Günther Hammer zur CSU übergetreten. 2019 verließen zwei Urgesteine die SPD: Reinhold Otzelberger sitzt seitdem für die CSU im Stadtrat, Albert Dorn trennte sich nach 46 Jahren als Stadtrat von der SPD-Fraktion, die sich vor den Kommunalwahlen 2020 so von sieben auf vier Mitglieder verkleinerte.
Die SPD konnte bei der Wahl im März mit sieben gewählten Stadträtinnen und Stadträten wieder zur alten Stärke zurückfinden. Hartmann blickte deshalb zufrieden auf seine Amtszeit zurück. "Nicht, weil ich keine Lust mehr habe, kandidiere ich nicht mehr, sondern weil ich glaube, dass wir mit einer Doppelspitze einen neuen, frischen Wind in die Partei hineinbekommen."
"Arbeitnehmerpartei sind wir"
"Wir sind die Arbeitnehmerpartei in Forchheim", sagte der Fraktionsvorsitzende der Stadtrats-SPD, Reiner Büttner. Die SPD sei die treibende Kraft gewesen, die BayWa von der Lände umzusiedeln, um mit der dort geplanten Erweiterung von Siemens Healthineers neue Arbeitsplätze zu schaffen. Am Kersbacher Kreisel sei ein geeigneter Standort für den neuen BayWa-Standort gefunden worden, worauf sich zunächst auch der Gesamtstadtrat geeignet habe.
Danach regte sich Kritik. Jetzt zieht die BayWa auf die andere Kreiselseite, auf eine Fläche hinter dem bestehenden Gewerbegebiet Am Sandäcker. "Wir nehmen die Verantwortung für die Umwelt wahr, deshalb wollten wir, dass es ein ökologisches Gewerbegebiet wird", so Büttner. Es gebe dort die Pflicht, dass die Energie zur Hälfte aus regenerativen Quellen stamme. "Das ist ein Vorbildcharakter für künftige Gewerbegebiete in der Stadt und im Umland."
"Wir lassen uns nicht verunsichern"
Die SPD werde weiter an der Idee für ein Kulturzelt festhalten. "Wie so mancher andere SPD–Antrag wird auch dieser von anderen negativ gesehen. Wir brauchen aber eine Alternative für unsere Kulturschaffenden." Das Kolpinghaus war als Kulturstätte vorgesehen, ist wegen baulicher Mängel derzeit aber für die Öffentlichkeit gesperrt.
Im Kita- und Schul-Bereich wolle die SPD überprüfen, wo es Bedarf für weitere Einrichtungen gibt. Büttners Fazit: "Wir lassen uns nicht verunsichern, auch wenn von anderer Seite Kritik kommt. Wir stehen zu Uwe Kirschstein als Oberbürgermeister und versuchen, das Beste für unsere Stadt herauszuholen."
Der OB kritisierte das Landratsamt und die Landtagsfraktion der SPD in puncto Corona. Das Amt trete zu streng bei geplanten Lockerungsmaßnahmen der Stadt auf und sei zu untätig. Von seiner Partei im Landtag wünsche er sich eine "stärkere Stimme". Es könne nicht sein, dass im "Corona-Krisenmodus" nur der Ministerkreis über Maßnahmen in Bayern entscheide. Kirschstein wünscht sich mehr Mitsprache vom Parlament.
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