Ebermannstadt: Kita und Abwasser kosten viel Geld

EBERMANNSTADT - Trotz Corona und trotz düsterer wirtschaftlicher Prognosen anderswo blickt Kämmerer Wolfgang Krippel grundsätzlich optimistisch ins neue Jahr – und auch darüber hinaus. Man habe zwar etliche große Investitionen wie die Kita-Sanierung St. Marien, Brückenbauten und die Sanierung von Abwassereinrichtungen zu stemmen, doch insgesamt sei die finanzielle Lage in der Stadt vergleichsweise positiv.

So sei aus Gewerbesteuersicht "2020 ein Wahnsinnsjahr" gewesen, rund 4,2 Millionen Euro, eine Million Euro mehr als ursprünglich geplant, seien Dank einer einmaligen Sonderzahlung eines Gewerbebetriebes in die städtische Kasse geflossen. Und auch in diesem Jahr werden die Gewerbesteuereinnahmen bei geschätzt 3,2 Millionen Euro liegen. Der Grund für die guten Zahlen sei: "Wir haben viele Gewerbebetriebe, die trotz der Pandemie gut laufen."

Die Einnahmen aus der Einkommensteuer lagen 2020 bei rund 4,2 Millionen Euro, hier hatte man eigentlich 4,5 Millionen eingeplant, wegen Corona seien die Steuereinnahmen aber um rund 300 000 Euro gesunken. Für dieses Jahr liege die Steuerschätzung bei 4 381 700 Euro, coronabedingt habe man den Ansatz aber vorsichtshalber auf 4,3 Millionen Euro gesenkt, erläutert der Kämmerer. Die leichte Aufwärtsentwicklung werde sich – wenn Corona nicht wieder alles ändert – in den folgenden Jahren fortsetzen, zeigt sich Krippel zuversichtlich.

Einnahmen der Stadt

Die Schlüsselzuweisung, auch eine wichtige Einnahme für die Stadt, werde heuer bei 965 888 Euro liegen. Weitere Einnahmen fließen mit 1 109 650 Euro als Zuweisungen des Freistaates für die Kindertagesstätten, vom Friedwald kommen 240 000 Euro, die Konzessionsabgaben liegen bei 222 000 Euro und die Stadtwerke können 73 500 Euro Gewinn ausschütten.

Trotz der optimistischen Prognose des Kämmerers mahnt Bürgermeisterin Christiane Meyer bei den Haushaltsvorberatungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses: "Die größte Herausforderung der nächsten Jahre wird es sein, dass wir die Kosten für die Kinderbetreuung finanziell stemmen können."

Kosten steigen enorm

Auch ohne die Kosten über rund drei Millionen Euro für die derzeit laufende Sanierung der Kita St. Marien steigen hier die Ausgaben für Personal- und Betriebskosten enorm. Das liege zum einen am 2007 eingeführten Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz, das die Kosten von einst rund 500 000 Euro auf nun etwa 1,9 Millionen Euro anwachsen ließ. Nun komme noch dazu, dass der Freistaat in diesem Corona-Lockdown nicht mehr die vollen Kita-Kosten übernimmt, sondern nur noch 70 Prozent, die restlichen 30 Prozent muss die Kommune beisteuern, so Meyer.

Ein ganz dicker Brocken sei die Sanierung der Abwassereinrichtungen im gesamten Stadtgebiet. Hier informierte Paul Gaßmann, Mitarbeiter im Bereich Tiefbau, in einer ausführlichen Präsentation über anstehende Maßnahmen. So müsse die Druckleitung von Burggaillenreuth für über zwei Millionen Euro nach Moggast neu gebaut werden, die Ortskanalisation Niedermirsberg sei stark sanierungsbedürftig (rund 1,15 Millionen Euro), der Bürgermeisterkanal in Wohlmuthshüll muss erneuert werden (1,6 Millionen Euro, zudem sei es sinnvoll, einen Generalentwässerungsplan zu erstellen, was rund 350 000 Euro kosten werde.

Auch in der Kläranlage müsste etliches verbessert werden: So dürfe der Klärschlamm bald nicht mehr auf Äcker ausgebracht werden, erläuterte Gaßmann, sondern er sollte künftig thermisch verwertet werden, um die Schadstoffe aus dem Kreislauf zu nehmen und den wertvollen Rohstoff Phosphor zurück zu gewinnen. Das schlage mit weiteren 1,15 Millionen Euro zu Buche. Daneben sollte auch die alte Rechenanlage der Kläranlage ertüchtigt werden, was rund 520 000 Euro kosten werde.

Schließlich müsste die gesamte Maschinentechnik und alle Räumereinrichtungen saniert werden, was weitere 1,45 Million Euro verschlingt. Insgesamt seien hier Kosten von 7,39 Millionen Euro aufgelistet. Für diese Sanierungen gebe es ein spezielles Förderprogramm, wenn die Arbeiten bis Ende 2024 abgeschlossen seien, so informierten Meyer und Krippel. Daher sei es wichtig, die Maßnahmen zügig anzugehen. Dennoch sei klar, dass diese Kosten nur über einen neuen Verbesserungsbeitrag und über höhere Gebühren zu finanzieren seien. Wie die Kosten aufgeteilt werden, entscheide letztlich aber der Stadtrat.

Um all die geplanten Investitionen und Sanierungen stemmen zu können, soll heuer ein Darlehen über 2,5 Millionen Euro aufgenommen werden. "Was wir dann tatsächlich brauchen, ist abhängig davon, was wir benötigen", so Krippel und wie hoch die Förderungen für die einzelnen Projekte ausfallen. "Wir müssen alles Schritt für Schritt abhandeln", mahnt Bürgermeisterin Meyer abschließend.