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Effeltrich will sich eine Prioriätenliste geben

Die Gemeinderäte haben den Haushaltsplan 2020 beschlossen. - 27.05.2020 16:52 Uhr

Wieviel Geld soll wofür ausgegeben werden? Dafür will man in Effeltrich eine Prioritätenliste aufstellen.

© dpa


In der Februar-Sitzung des Gemeinderates war nach einer dem Wahlkampf geschuldeten Kampfabstimmung die vorgesehene Beratung über den Haushalt 2020 verschoben worden, damit Mitte Mai der neue Gemeinderat darüber entscheiden könne. Das geschah nun, nachdem in der letzten Woche, wie zu hören war, ausführliche interne Vorberatungen stattgefunden hatten.
Der Haushaltsplan der Gemeinde hat ein Gesamtvolumen von 8,98 Millionen Euro; davon entfallen rund 4, 97 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und etwa vier Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Aus dem Verwaltungshaushalt werden 248000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt. Damit ist die vorgeschriebene Mindestzuführung von 74000 Euro zur Finanzierung von Tilgungsbeiträgen für Kredite nachgewiesen. Es kann ein Überschuss von 174000 Euro verbucht werden, der dem Vermögenshaushalt zufließt.
Für 2020 ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von 2, 3 Millionen Euro vorgesehen. Neue Kreditaufnahmen werden 2020 nicht erfolgen; sie sind erst für die Finanzplanungsjahre 2021 bis 2023 vorgesehen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben beträgt 828000 Euro und entspricht damit der Vorschrift, dass ein Sechstel der im Verwaltungshaushalt veranschlagten Leistungen nicht überschritten werden soll.
Als kostenträchtige Ausgaben sind zu nennen: neue Fahrzeuge für die Feuerwehren von Effeltrich und Gaiganz, die Generalsanierung der Schule nebst Gestaltung der Außenbereiche, die Erweiterung des Kindergartens und die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten.
Für das nächste Jahr sind Belastungen zu erwarten beispielsweise durch den Kanalunterhalt, die Sanierung des Feuerwehrhauses in Gaiganz und die Umgestaltung des Friedhofes in Gaiganz; gleichzeitig gehen Schulsanierung und Kindergartenausbau weiter.
In ihrer zusammenfassenden Bilanz weist die Kämmerin darauf hin, dass die Gemeinde bevorzugt Projekte vorantreiben solle, mit denen sie Mittel erwirtschaften könne, um in der Zukunft Kreditnahmen zu vermindern oder zu vermeiden; außerdem solle möglichst auf die Erarbeitung von Überschüssen im Verwaltungshaushalt hingearbeitet werden. Der Haushaltsplan 2020 wurde einstimmig beschlossen, beim Finanzplan 2019 bis 2023 gab es zwei Gegenstimmen.
Die Stadt Baiersdorf hatte um eine Stellungnahme der Gemeinde Effeltrich zur geplanten Erweiterung des Baugebietes „Münchswiesen“ und der Änderung des Flächennutzungsplanes gebeten. Gemeinderätin Kathrin Heimann (DEL) wies darauf hin, dass in der Antwort aus Effeltrich auch die Hochwasserproblematik bedacht werden müsse, die durch die Bebauung und Versiegelung von Terrain, das bisher als Rückstaufläche gedient habe, eventuell wieder akut werden könne. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, seine Zustimmung zu den geplanten Bauplänen zu geben unter dem Vorbehalt, dass Baiersdorf selbst für den Hochwasserschutz sorge und eine Haftung von Effeltrich für Hochwasserschäden ausgeschlossen werde.
Anschließend wurde sehr breit dar-über diskutiert, ob zeitnah der Mitte Februar verschobene Tagesordnungspunkt „neues Baugebiet in Gaiganz“ oder der Architekturwettbewerb zur Bebauung und Verwendung des Grundstücks hinter dem Rathaus vorrangig zu behandeln sei.
Kathrin Heimann (DEL) erinnerte daran, dass man sich vertraglich schon an ein Architekturbüro gebunden habe, das zu dem Thema eine Art Workshop veranstalten wolle; es gebe da auch zeitliche Vorgaben. Bürgermeister Peter Lepper schlug als Termin für die nächste Gemeinderatssitzung den 22. Juni vor; da soll es vor allem darum gehen, Pläne für das Areal hinter dem Rathaus zu entwickeln und eine Prioritätenliste der in der Gemeinde anstehenden Projekte zu erstellen.

DAGMAR NIEMANN

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