Egloffstein: Räte diskutieren über alternative Kita-Planung

Egloffstein - In der jüngsten Egloffsteiner Gemeinderatssitzung ging es zunächst um Fragen der Geschäftsordnung - bevor über die Kita-Erweiterung und das Freibad im Krisenmodus diskutiert wurde.

Mit Schreiben vom 27. April haben die damaligen Mitglieder der UGL und der WEU in Absprache mit den neu gewählten Räten der beiden Gruppierungen sowie Silvia Bieger (BHH) einen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung gestellt.

Insbesondere drehte es sich um die Ladungsfrist zu den Sitzungen und die Versendung der Beschlussvorlagen: Auch Anträge, die in der Sitzung behandelt werden sollen, sollen zwölf Tage vor der Sitzung eingereicht werden. Neu will man „Bürgerfragestunden zu Beginn der Sitzungen einführen und Bürgerversammlungen einmal jährlich im Hauptort und zusätzlich mindestens einmal jährlich in einem anderen Ortsteil stattfinden. Und einmal im Monat soll auch von einem der stellvertretenden Bürgermeister eine Bürgersprechstunde abgehalten werden.

Rathauschef Stefan Förtsch (FWA) erläuterte anschaulich, welche Schwierigkeiten es in der Verwaltung bedeuten würde die bisherige Ladungsfrist für Sitzungen von vier auf sechs Tage zu verlängern (Sitzungs- und Ladungstag nicht inkludiert). Er schlug deshalb vor, die bisherige Regelung der Ladungsfrist beizubehalten. Auch die Bürgerversammlungen würden antragsgemäß stattfinden, so sicherte es der Bürgermeister zu. Um die engen Ladungsfristen etwas abzumildern, sollen alle Gremiumsmitglieder einen einmaligen Zuschuss für die Anschaffung eines Tablets, das später in das Eigentum der Gremiumsmitglieder übergehen soll, erhalten.

Obwohl das Abhalten von Bürgersprechstunden nicht dem Regelungsgehalt einer Geschäftsordnung zugehörig ist, wurde mit den stellvertretenden Bürgermeistern eine ent-prechende Regelung vereinbart. Der Gemeinderat beschloss die 38 Punkte der Geschäftsordnung ohne Gegenstimme.

Die Räte der UGL, Manuel Vogel, Nikolaus Thäter und Fiona Porisch, und die der WEU, Günter Polster, Joachim Wirth, Christian Hopfengärtner und Jörg Porisch, hatten die Durchführung einer Klausurtagung zur Erörterung einer Alternativplanung für die Kita-Erweiterung beantragt. Die Antragsteller bezweifeln, dass die geplanten Projekte (namentlich Kita, Freibad, Straßen, Wasserversorgung, Marktplatz) mit der neuen „coronabedingten“ wirtschaftlichen Situation realisierbar sind. Die Kita-Leitung soll explizit von Beginn an in einen neuen Prozess eingebunden werden.

Förtsch wies auf die Vorgaben des bayerischen Innenministeriums hin, Gremiumssitzungen bis auf weiteres auf das absolut notwendige Maß zu beschränken. Nach ausführlicher Diskussion über das Für und Wider einer zusätzlichen Sitzung einigte man sich darauf, die alljährliche Klausur zum Haushalt ergebnisoffen um weitere Themen zu erweitern. Für die Kita-Planungen soll die Leitungsebene eingeladen werden. Einstimmig gab es dafür grünes Licht.

Das neue TSF für die Feuerwehr Schweinthal sollte baugleich mit den Fahrzeugen zweier anderer Kommunen gefertigt und 2021 ausgeliefert werden. Infolge verschiedener unvorhersehbaren Umstände wird nun das Fahrzeug früher gefertigt und noch im laufenden Jahr ausgeliefert – wodurch der Gesamtbetrag im Haushalt 2020 fällig werden wird. Aus verwaltungstechnischen Erfordernissen musste deshalb eine dringliche Anordnung gemäß der Gemeindeordnung gestellt werden, um den Kaufbetrag bereit stellen zu können. Die Marktgemeinderäte nahmen dies zur Kenntnis.

Der Bürgermeister informierte das Gremium auch über das Freibad, genauer: das Infektionsschutz- und Hygienekonzept. Weil in einem Teil der Bürgerschaft, so Förtsch, die Erwartungshaltung nach einer möglichst baldigen Saisoneröffnung steige und bisher nur Eckpunkte bekannt seien, habe die Verwaltung für das Freibad Egloffstein ein „eigenes standortspezifisches, umfangreiches“ Hygienekonzept erarbeitet.

Danach darf unter anderem die Anzahl gleichzeitig anwesender Badegäste nicht höher als eine Person je 20 Quadratmeter Fläche sein. Im Planschbecken dürften sich so nur drei Personen gleichzeitig aufhalten. Auch der Personaleinsatz um die Regeln einzuhalten, dürfte den bisherigen Rahmen sprengen. Die Nutzung des Volleyball-Feldes, der Tischtennis-Platte und des Kickers bleiben vorläufig untersagt. Die Höchstzahl der gleichzeitig anwesenden Badegäste bleibt auf 210 Personen begrenzt. Eine endgültige Entscheidung über die Öffnung des Freibades ist noch einer weiteren Sitzung des Marktgemeinderates vorbehalten.