"Eine Riesensteigerung": Die Wassergebühren in Unterleinleiter steigen

Unterleinleiter - Der heiße Part der Gemeinderatssitzung Unterleinleiter: Komplex war es, aufzuklären, wie es bei den Wassergebühren zu einem großen Minus kommen konnte. Sie sollen nun steigen.

Heißer Part der Gemeinderatsitzung im Sportheim Unterleinleiter für VG-Kämmerer Wolfgang Krippel: Komplex war es aufzuklären, wie es in der laut Kommunalabgabengesetz (KAG) „zwingend kostenrechnenden Einrichtung“ seit 2018 zu einer Unterdeckung von rund 118.500 Euro kommen konnte. Die Wassergebühr von 2,29 Euro bisher wird deshalb ab 2022 im Kalkulationszeitraum bis 2025 auf 2,66 Euro pro Kubikmeter steigen. Nicht verändert wurde die jährliche Grundgebühr, 19 Euro.

Für DWV-Rat Ernst König wäre die Bürgerversammlung das Forum gewesen, die notwendige Änderung zu kommunizieren. Bürgermeister Alwin Gebhardt (DWV) hatte Vorbereitungen getroffen, aber die Corona-Pandemie machte den Termin zunichte. Neuer Anlauf frühestens ab dem 30. März 2022. FW-Rätin Alexandra Ott bat den Bürgermeister, die „Riesensteigerung“ im Mitteilungsblatt zu erklären.

Eine Ursache: „nur“ 41.700 Kubikmeter Wasser werden verkauft

Zunächst tat dies der Kämmerer mit dem Hinweis; in der erstmals 2018 von einem Fachbüro vorgenommenen Gebührenkalkulation war nachträglich der Übertragswert 118.500 Euro aus 2014 bis 2017 zu berichtigen – unterlegt mit dem erhöhten Unterhaltsaufwand und vermehrten Rohrbrüchen - auch 2021. In der Kalkulation 2022 bis 2025 betragen die Ausgaben 148.000 Euro – berücksichtigt eine 10.000 Euro Kostenunterdeckung, 5.000 Euro angepasste Unterhaltskosten und jährlich 10.000 Entschädigung für den Wasserwart.

Der durchschnittliche Jahres-Überschussbetrag bis 2025 steht bei 120.000 Euro, dividiert durch die „nur“ 41.700 Kubikmeter Wasser die den Unterleinleiter-Haushalten zu verkaufen sind (der Ortsteil Dürrbrunn wird aus Heiligenstadt versorgt), entsteht der Gebührensatz von 2,66 Euro pro Kubikmeter, rechnete der Kämmerer vor. Die elf anwesenden Bürgervertreter „schluckten, an der bitteren Pille“, zumal schon die Probebohrung für den Flachbrunnen im Dürrbrunner Tal, die die veranschlagten Kosten durch Mehraufwendungen für die Zufahrt übersteigen wird.

Nach vorausschauender Haushaltsplanung „eine Punktlandung“

Erneut gefragt war der Kassenhüter nach der örtlichen Rechnungsprüfung für 2020, die mit 2,54 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 429.000 Euro im Vermögen schließt. Erfreuliche 190.000 Überschuss in der Gemeindekasse begründen sich mit 82.000 statt angenommenen 70.000 Euro Gewerbesteuereinnahmen, 120.000 Euro geringeren Investitionen und nicht in Anspruch genommenen 160.000 Euro Rücklagen, erläuterte Krippel. Aus der geplanten 161.000 Euro Zuführung an den Vermögenshaushalt wurden „erfreuliche“ 422.000 Euro. Der berufliche Bankrevisor, NWG-Rat Alexander Löw, attestierte Krippel nach vorausschauender Haushaltsplanung eine „Punktlandung“, einhellige Zustimmung folgte.

„Schützengesellschaft von 1919“ an „Mauerfall“ gescheitert

Zu unbearbeiteten Textziffern aus der Rechnungsprüfung 2019 schloss sich das Gremium Krippels Beschlussvorschlägen an: die nicht eingehaltene Dreijahresfrist zur Nachmessung des Schmutzwassers in der Kläranlage wird zeitnah veranlasst. „In die Hose gegangen“ ist die Planung des Büros P4 zur gestalterischen Aufwertung der Kirchenstraße. Nachdem privates Eigentum überplant wurde, hatte der Stadtplaner Vorlage und Rechnung zurückgewiesen. Gerügt wurde ferner, dass der Ratsbeschluss vom Januar 2020 zur „wirtschaftlichen Schieflage der Schützengesellschaft bis heute nicht umgesetzt ist. Eine erste Ursache war der Fall der Stützmauer vor dem Heim. Die Gemeinde finanzierte das Baumaterial vor, zur Bezahlung war der Verein nicht mehr in der Lage.

Das pfiffen die Spatzen schon 2019 von den Dächern. Jetzt teilte der Vorsitzende Alexander Löw mit: Die Schützengesellschaft habe kürzlich die Auflösung das Vereins beschlossen. Damit fällt das Erbbaurecht in die Hände der Gemeinde zurück, mit dem großen Problem, dass die Anlage im Außenbereich liegt und - bisher - eine Umnutzung für Wohnzwecke nicht in Frage kommt.

Auf Nachfrage teilte der Bürgermeister mit, in einer Klausurtagung sei eine Änderung des Flächennutzungsplans ins Auge gefasst worden, Ausgang ungewiss. FW-Vertreterin und Jugendbeauftragte Alexandra Ott machte auf einen weiteren Liegenschaftsleerstand aufmerksam: am nach Einspruch der Nachbarn wegen Lärmbelästigungen stillgelegten Jugendtreff Bahnhofshäusla läuft Ende Januar der Vertrag mit einer Nachmieterin aus. Über die Folgenutzung habe das Gremium in einer nächsten Sitzung zu beraten, kündigte der Gemeindechef an. Dem Antrag des Prüfungsvorsitzenden Löw für die Entlastung des Bürgermeisters von der Jahresrechnung wurde stattgegeben.

Unterzeichnet sei für 102.000 Euro der Kaufvertrag mit der Baywa für den neuen Gemeindeschlepper. Zur Kanalreinigung wurde mit der Distler Umwelttechnik ein 6.600 Euro Rahmenvertrag abgeschlossen, berichtete Alwin Gebhardt. Im Frühjahr wird der Bauhof die marode Stützmauer an der Schule mit Beton ausspachteln. In den 840 Euro Kosten sei auch die Abdeckung mit einer Mauerkrone enthalten, informierte Bauhofleiter Kurt Müller.