Eklat im Wiesenttaler Gemeinderat

WIESENTTAL - BMW steht für Bürgerforum Markt Wiesenttal und dessen Gemeinderat Karl-Peter Schwegel gibt jetzt ordentlich Gas. Geschäftsordnung und Gepflogenheiten des Gremiums kommen da schon mal unter die Räder.

Schon vor etwa einem Jahr hatte Karl-Peter Schwegel (BMW) beantragt, dass die Höhe der Aufwandsentschädigungen für die Bürgermeister im Gemeindeblatt veröffentlicht werden sollen. Dies lehnte der Marktrat damals ab und nun stand Schwegels Antrag erneut auf der Tagesordnung. Zum Eklat kam es, als Schwegel im Beisein der Presse bekannt gab, dass die Aufwandsentschädigung von Bürgermeister Helmut Taut (FWW) vom Gremium am 6. Mai 2014 auf 3500 Euro erhöht wurde.

„Damit können wir den Punkt von der Tagesordnung nehmen“, erklärte Taut angesichts des anwesenden Pressevertreters. „Es war ausgemacht, dass du ein Jahr stillhältst“, sagte Konrad Rosenzweig (CSU) in Richtung Schwegel, der erwiderte, dass dieses Jahr nun vorbei sei. „Jeder kann den Haushalt einsehen, aber man muss nicht überall breittreten, was jeder verdient“, war Roland Knauers (BGS) Meinung dazu. Taut ließ dann trotzdem abstimmen. Als einziger war Schwegel für eine Veröffentlichung der Bürgermeistersaläre im Mitteilungsblatt, alle anderen Gemeinderäte waren dagegen.

Kritik an Bescheiden

Der nächste Eklat ließ nicht lange auf sich warten. Ausführlich monierte Schwegel die hohen Erschließungsbeiträge für den Bau einer Straße in einem neuen Wohngebiet in Engelhardsberg. Teilweise müssten die zwölf Anlieger dort laut Schwegel bis zu 44 000 Euro bezahlen.

Auch den Zinssatz für den Säumniszuschlag bei nicht rechtzeitiger Bezahlung hielt Schwegel für viel zu hoch. „Wenn da jemand zwei Tage im Rückstand ist, kostet das 400 Euro“, rechnete Schwegel vor. „Lieber Helmut, so kann man nicht mit den Leuten umgehen“, so Schwegel in Richtung Bürgermeister Taut.

Fassungslose Räte

„Die Abrechnungen sind zu spät heraus gegangen“, räumte Taut ein und betonte, dass nicht er den Zinssatz für den Säumniszuschlag festlege.

Die Räte waren ziemlich konsterniert über das, was Schwegel alles in der öffentlichen Sitzung vorbrachte. „Ich finde es nicht in Ordnung, wie es in der öffentlichen Sitzung zugeht“, so 2. Bürgermeister Gerhard Kraus (BGS). „Kritik ist in Ordnung. Aber das hätte man in der nichtöffentlichen Sitzung machen können“, so Kraus.