Forchheim: Günther Hammer hat die SPD verlassen

FORCHHEIM - Stadtrat Günther Hammer hat die SPD verlassen und ist auch aus der Fraktion im Rathaus ausgeschieden. Er will sich nun nach Möglichkeit der CSU-Fraktion anschließen, ohne Mitglied dieser Partei zu werden: "Ich bin in Verhandlungen", sagte er gestern gegenüber unserer Zeitung.

Hammers Parteiaustritt ist (Achtung Wortspiel) der Hammer. Allerdings nicht für diejenigen, die seit Jahren die Forchheimer Kommunalpolitik beobachten oder mitgestalten: "Für mich hat sich das abgezeichnet", sagt zum Beispiel Manfred Hümmer (FW). Es gebe zwischen Hammer einerseits und andererseits einigen SPD-Rätinnen und -Räten sowie dem Oberbürgermeister Uwe Kirschstein, ebenfalls SPD, einige "Inkompatibilitäten", meint Hümmer.

Sichtbar geworden sind Spannungen innerhalb der Fraktion immer wieder durch unterschiedliches Abstimmungsverhalten und kleinere verbale Scharmützel. Etwa vergangene Woche in der Stadtratssitzung. Hammer stimmte als einziger Stadtrat überhaupt gegen die neue Ausschussbesetzung. Sie war nötig geworden, weil mit dem Anschluss von Arnd Feistel an die FW diese einen Sitz mehr bekamen auf Kosten der SPD. Hammer wurde von seiner Fraktion nur noch in einem der wichtigen Ausschüsse als Hauptmitglied besetzt. Als er verkündete, gegen die Besetzung zu stimmen, hörten dies einige Stadträte nicht richtig und fragten nach. Darauf der OB trocken: "Das war auch inhaltlich nicht zu verstehen."

Schlechteres Klima

Hammer führt seinen Austritt relativ offen zurück auf eine von ihm so wahrgenommene Verschlechterung des Klimas innerhalb der Forchheimer SPD und der Fraktion. Seit der Wahl von 2014, vor allem aber „seit etwa anderthalb Jahren“ — sprich: seitdem Kirschstein OB ist — sei es „nicht besser geworden“.

Altgediente Räte wie Albert Dorn, Reinhold Otzelberger und eben Günther Hammer fühlen sich vom Kirschstein-Lager offenbar an den Rand gedrängt. Offen sagte das bisher keiner, aber zwischen den Zeilen klingt dieses Gefühl im Gespräch immer wieder durch.

Bei der Aufstellung der Liste für die Wahl von 2014 hatte die SPD eine ausgewogene Mischung aus Frauen, Männern, Jüngeren und Älteren präsentiert. Trotzdem wurden vor allem jahrelang bekannte Namen gewählt. Außerhalb der Fraktion jedoch dominieren überwiegend neue Personen, die Kirschstein nahe stehen.

Den seit der OB-Wahl neuen Fraktionschef Reiner Büttner nimmt Hammer ausdrücklich aus seiner Kritik aus: „An ihm liegt es nicht.“ Büttner wurde von Hammers Entscheidung nach eigenen Angaben überrascht und bedauert sein Ausscheiden: „Wir verlieren mit ihm einen Erfahrungsträger der SPD im Stadtrat.“ Zur Kritik am OB sagt Büttner: „Wir wünschen uns generell im Stadtrat besser mitgenommen zu werden.“ Daran arbeite der OB auch, mit dem er im Übrigen „sehr viel“ spreche.

Oberbürgermeister Uwe Kirschstein bedauert Hammers Ausscheiden aus der SPD-Fraktion: „Ich schätze vor allem seine finanzpolitische Kompetenz.“ Ihm gegenüber habe Hammer erklärt, es handle sich „nicht um eine Ad-Hoc-Entscheidung“, sondern der Schritt habe sich über „die letzten Monate“ aufgebaut.

Günther Hammer, Jahrgang 1961, von Beruf Apotheker, gehörte der SPD seit 22 Jahren an, seit mehr als 20 Jahren sitzt er im Stadtrat. Jetzt nimmt er sein Mandat als Parteiloser wahr. Als solcher verfügt er aber nicht über Sitz und Stimme in den Ausschüssen, in denen die eigentliche Arbeit gemacht wird. Deswegen verhandelt er mit der CSU, um zu sehen, wie er sagt, „wo die mich vielleicht brauchen können“.

Am Annafest feierte die CSU Hammers Austritt aus der SPD dem Vernehmen nach mit „Wein für alle“. Sieht ganz nach Vorfreude aus.