Forchheim: Nein zu höheren Kita-Gebühren

Forchheim - Die neuen (und höheren) Betreuungs-Gebühren in städtischen Kitas, also Krippen, Kindergärten und -horte, sollten im Haupt-, Personal- und Kulturausschuss des Stadtrates abgesegnet werden. Wurden sie aber nicht.

Wie Jugendamtsleiterin Gabriele Obenauf erklärte, seien diese zuletzt 2015 erhöht worden. Da die Staatsregierung zwischenzeitlich auch noch einen 100-Euro-Zuschuss für alle Kindergartenkinder beschlossen hat, sei es, erforderlich "die angefallenen Änderungen und Ergänzungen" in die Gebührensatzung aufzunehmen. Man passe sich damit dem Stand an, den die anderen freien Träger (privat und kirchlich) in ihren Einrichtungen erheben.

Demnach sollten beispielsweise acht bis neun Stunden Buchungszeit im Kindergarten von derzeit 120 Euro auf 135 Euro erhöht werden. Doch Thomas Werner (CSU) sah darin das Ziel der bayerischen Regierungskoalition aus CSU und Freien Wähler "konterkariert": "Es kann doch nicht sein, dass der Freistaat die Familien mit 100 Euro bezuschusst, aber die Kommune gleichzeitig die Gebühren erhöht".

Genauso sah es Manfed Hümmer (FW). Er bezweifelte, dass die Erhöhungen auf "exakten Berechnungen" beruhten, außerdem müsse sich eine Gemeinde ja nicht an freien Kitas orientieren, wo man "kostendeckend arbeiten und Gewinn erwirtschaften müsse. Dem widersprach Lisa Hoffmann (SPD). Die Kreisvorsitzende der AWO (einer Trägerin freier Kitas) sprach "aus eigener Erfahrung", dass es "kein gewinnorientiertes Streben" gebe – wohl aber steigende Kosten für die Träger, vor allem im Personalbereich. Auch Obenauf betonte, dass man bei gemeindlichen Kitas "überhaupt nie" kostendeckend arbeiten könne. Und Annette Prechtel (FGL) meinte mit Blick auf ihre CSU/FW-Kollegen, dass diese "hier keine Wahlkampfgeschenke" machen müssten.

Am Ende aber wurde die Gebührenerhöhung von der Ausschussmehrheit (aus CSU und FW) abgelehnt – gegen die Stimmen von SPD, FGL und FBF.