Dienstag, 18.02.2020

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Forchheim: Stadt entfernt Wahlwerbung

Ordnungsamt führte Kontrollfahrt durch das Stadtgebiet durch - 12.02.2020 17:49 Uhr

Die Stadt Forchheim hat 75 Wahlplakate aus dem Stadtgebiet entfernt. © Stadt Forchheim


Über 75 Wahlplakate hat das Amt für öffentliche Sicherheit und Ordnung mit dem Bauhof in den vergangenen Tagen eingesammelt, wie es in einer Mitteilung heißt. Dies sei notwendig geworden, um Plakate, die nicht entsprechend der städtischen Auflagen platziert waren, zu entfernen.

Gesichert wurden auch Werbeträger, die von Sturm und Regen beschädigt oder losgerissen worden waren. Vor der ersten Plakatierungsaktion am 2. Februar hatte das Ordnungsamt den Parteien und Wählergruppen entsprechend der Regelungen und Bestimmungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Stadtrates sowie des bisher gemeinsam gefundenen Konsenses die Bedingungen für die Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen mitgeteilt.

Anfang der vergangenen Woche wurde nochmal darauf hingewiesen, dass alle Wahlplakate, die an Straßeneinmündungen, Innenkurven oder anderen neuralgischen Punkten zu Sichtbehinderungen führen, Gehsteige versperren oder Verkehrszeichen verdecken etcetera nach Einhaltung einer bestimmten Wartefrist kostenpflichtig durchs Ordnungsamt entfernt werden müssen.

Hinzu kamen ungünstige Witterungsverhältnisse mit Sturm und Regen, durch die fehlerhaft aufgehängte Wahlplakate losgerissen, auf die Straßen geschleudert oder zerstört wurden. Auch diese Plakate, die nicht kipp- und sturmsicher aufgestellt waren und damit zur Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung wurden, mussten auf Kosten der aufstellenden Partei oder Wählergruppe gesichert werden. Das Ordnungsamt bittet nun Parteien und Wählergruppen darum, bei der Nachplakatierung behutsam zu agieren und die Vorschriften zu beachten.

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