Forchheims Stadtrat in Quarantäne: Kommen Hybrid-Sitzungen?
23.3.2021, 20:34 UhrAufgrund der Quarantäne-Anordnung des Gesundheitsamtes für Oberbürgermeister Uwe Kirschstein und 2. Bürgermeister Udo Schönfelder hat laut Mitteilung die 3. Bürgermeisterin Annette Prechtel die Amtsgeschäfte übernommen.
"Alles läuft und wir werden gemeinsam auch diese Situation meistern", gibt sich Prechtel zuversichtlich. Die Umstände insgesamt seien sehr ungut. Vor allem für die Stadtratsmitglieder, die von der Quarantäne betroffen sind (wir berichteten) sei das eine "harte Geduldsprobe". Das Wichtigste sei nun, dass es allen gut gehe und hoffentlich alle weiteren Tests negativ sind.
Hybrid-Sitzungen für Stadtrat seit Mittwoch in Bayern erlaubt
Prechtel steht im Kontakt mit Oberbürgermeister und Bürgermeister Schönfelder. Auch die Organisation der nächsten Sitzungen habe man online besprochen und geplant. Die für Donnerstag geplante Stadtratssitzung musste abgesagt werden. In dieser Situation sei nicht zu erwarten, dass genügend Stadtratsmitglieder anwesend wären und die Beschlussfähigkeit des Gremiums gegeben sei, erklärt Prechtel.
Deshalb habe man nun für eine Stadtratssitzung unter freiem Himmel am kommenden Montag um 15.30 Uhr eingeladen. Als einziger Tagesordnungspunkt soll über die Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen für den Stadtrat und seine Gremien beraten und beschlossen werden. Hybrid-Sitzungen kommunaler Gremien sind in Bayern erst seit Mittwoch, 17. März grundsätzlich zulässig, wenn der Stadtrat zuvor in einer Präsenzsitzung hierüber beschließt.
Beschlussfähig des Gremiums
"Auch hier wird die Beschlussfähigkeit des Gremiums eine spannende Sache", kommentiert Prechtel, "da voraussichtlich noch etliche Stadtratsmitglieder in Quarantäne sein werden, kommt es auf all jene an, die noch verfügbar sind".
Vor diesem Hintergrund hoffe man, dass die Open Air-Sitzung im Pausenhof der Ritter-von-Traitteur-Schule mit dem nötigen Beschluss klappt und direkt im Anschluss daran um 16.15 Uhr die erste Hybrid-Sitzung des Bau-Ausschusses starten könne. Außerdem müsse der städtische Haushaltsplan für 2021 sowie der Stellenplan beschlossen werden, was dann am Mittwoch, 31. März ab 16 Uhr in der ersten Hybrid-Stadtratssitzung geschehen könne.
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