Gemeinderat Egloffstein: Wassergebühren werden ab Januar angehoben

EGLOFFSTEIN - Im Egloffsteiner Gemeinderat ging es unter anderem um die Wasserversorgung und besonders um Minusbeträge beim Wasserverkauf, 48.573 Euro, und bei Abwasser, 7349 Euro.

Nachdem die Emotionen um die Erweiterung der Kindertagesstätte hochgekocht waren, weil sich eine Mehrheit des Marktgemeinderates Egloffstein nicht für die vorgeschlagenen Lösungen entscheiden mochte (wir berichteten), hatte sich das Gremium noch mit anderen Tagesordnungspunkten zu befassen.

48.573 Euro Fehlbetrag

Da ging es um die Wasserversorgung des Marktes Egloffstein. Nachdem seit 2013 die dafür erhobenen Gebühren und Beiträge unverändert geblieben waren, hatte sich in den Jahren 2016 bis 2019 ein Fehlbetrag in Höhe von 48 573 Euro ergeben. Im Markt Egloffstein werden 71 Prozent der Einwohner aus der eigenen Wasserversorgung mit Trinkwasser beliefert, 29 Prozent erhalten ihr Wasser von anderen Anbietern.

Die damit befasste Kommunalberatung hatte einen Wasserpreis von 2,65 Euro pro Kubikmeter errechnet, bei einer Grundgebühr von 92,04 Euro würde der Preis auf 2,39 Euro pro Kubikmeter gesenkt werden können. Schon in der Oktobersitzung hatte sich der Marktgemeinderat für einen moderaten Mittelweg ausgesprochen. Nach ausführlichen Vergleichsberechnungen konnte die Verwaltung schließlich vorschlagen, es bei einer Grundgebühr von 92,04 Euro zu belassen.

Nach reiflichen Überlegungen konnte man sich auch nicht dafür entschließen, bestimmten Großverbrauchern Sondertarife einzuräumen, da diese zu Lasten der anderen Wasserbezieher gehen würden. Zusätzlich sagt das Kommunalabgabengesetz, dass die Gebührenbemessung dem schonenden und sparsamen Umgang mit Wasser zu dienen hat.

Gegen eine Stimme beschloss der Marktgemeinderat Egloffstein, die entsprechende Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabensatzung mit dem genannten Beitrag von 92,04 Euro pro Jahr und der Grundgebühr von 2,39 Euro pro Kubikmeter entnommenen Wassers. Die Satzung tritt ab dem 1. Januar in Kraft.

Defizit wird sich noch vergrößern

Seit 2013 betragen die Einleitungsgebühren der Abwasserentsorgung im Markt Egloffstein 1,95 Euro pro Kubikmeter. Im Kalkulationszeitraum 2016 bis 2019 hatte sich auch hier ein durchschnittlicher Fehlbetrag in Höhe von 7349 Euro pro Jahr ergeben. Bedingt durch größere Unterhaltsarbeiten an der Abwasseranlage und durch die zu erwartende Steigerung der Betriebskostenumlage an der AZV wird sich das Defizit in den kommenden Jahren wohl ver-größern.

Bei gleichbleibenden Ausgaben und gleichbleibender Einleitungsmenge ist zur Kostendeckung eine Entsorgungsgebühr von 2,43 Euro pro Kubikmeter erforderlich. Im Gremium wurden verschiedene Abgabenmodelle und ihre Ergebnisse diskutiert, der Marktgemeinderat entschied sich auch hier für einen Mittelweg. In Folge dessen soll ab dem 1. Januar eine Grundgebühr von 30 Euro je Haushalt in Ansatz gebracht werden, was eine Einleitungsgebühr von 2,22 Euro pro Kubikmeter bedeutet. Einstimmig beschloss der Marktgemeinderat Egloffstein die entsprechende Satzung.

Ergänzung der Zweckvereinbarung

Beim derzeit laufenden Förderantragsverfahren tritt die Stadt Gräfenberg in ihrer Rolle als Leitkommune als Förderantragstellerin beim Projektträger Jülich auf. Sie ist damit laut Duktus des Fördermittelgebers auch Erstempfänger der Fördermittel. In der abgeschlossenen Zweckvereinbarung wurde die Weitergabe der Fördermittel an die beteiligten Kommunen Markt Wiesenttal und Egloffstein geregelt. In der zur Beschlussfassung stehenden Ergänzung der Zweckvereinbarung wird geregelt, dass die Weitergabe der Zuwendungen nach Erlass des Zuwendungsbescheides nach den Regelungen der formalen, verbindlichen Hinweise des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) erfolgen wird und diese Hinweise bereits jetzt beachtet werden. Der Marktgemeinderat billigte dies einstimmig. Der Bürgermeister wurde ermächtigt, die Ergänzung der Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.

Thema Freibadsanierung: Neues Mitglied im Arbeitskreis

Der Rat hatte 2017 einen Arbeitskreis ins Leben gerufen, der sich mit der Vorbereitung der anstehenden Freibadsanierung beschäftigen soll. Neben Bürgermeister Stefan Förtsch waren noch drei weitere Mitglieder des Marktgemeinderates berufen worden, um durch eine schlanke Struktur die Kommunikation zu erleichtern.

Nachdem durch die Neubesetzung der Mandate im Gemeinderat ein Mitglied ausgeschieden war, wurde vorgeschlagen, die frei gewordene Position neu zu besetzen. Da es sich dabei um das Fachgebiet Tiefbau handelt, wurde der Marktgemeinderat Joachim Wirth vorgeschlagen. Einstimmig berief ihn der Rat.

Am Rande der Sitzung informierte Bürgermeister Förtsch noch, dass nach Rücksprache mit der Schulleitung alle Forderungen gemäß dem Rahmenhygieneplan regelmäßig erfüllt werden können und aufgrund der Fensteranordnung und der relativ großzügig bemessenen Unterrichtsräume eine Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten nicht notwendig ist. Das trifft so auch für die Kindertagesstätte zu, wo nach Rücksprache mit der Kita-Leitung ebenfalls ausreichend gelüftet werden kann. Auch über ein Auftaktgespräch mit dem beauftragten Büro "Umbau Stadt" wegen der Verfahrensbetreuung des Realisierungswettbewerbes "Altes Rathaus/Marktplatz" informierte der Bürgermeister das Gremium.