Gemeinderat Hiltpoltstein: Neue Gebühren beschlossen

HILTPOLTSTEIN - Weil die Gemeinden nach den gültigen Verordnungen gehalten sind, ihre Gebühren kostenneutral zu gestalten, so dass weder größere Gewinne noch Verluste eintreten, sollen diese mindestens alle vier Jahre überprüft werden. Für die Bürger sind die sich daraus ergebenden Gebührenanpassungen allerdings nicht immer nachvollziehbar. In Hiltpoltstein war es wieder einmal soweit, eine Reihe Gebühren auf den Prüfstand zu stellen.

Ernst Steinlein, Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Gräfenberg, hatte eine detaillierte Gebührenkalkulation zur Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hiltpoltstein für die abgelaufene Periode und eine neue für die Periode 2021 bis 2025 geliefert. Der Gemeinderat nahm das Zahlenwerk zur Kenntnis und erließ dann mit 6:3 Stimmen eine neue Beitrags-und Gebührensatzung zur kommunalen Entwässerungssatzung.

Moderate Erhöhung

Diese sieht eine moderate jährliche Erhöhung vor. So wird sich die Einleitung von Abwässern in die öffentliche Entwässerungsanlage bis 10 m³ von 40 auf 60 Euro erhöhen. Ab 10 m³ erhöht sich die Gebühr von 80 auf 100 Euro. Die Einleitungsgebühr beträgt 4,17 Euro/m³ oder 5,06 Euro pro Kubikmeter Abwasser. Zugrunde gelegt sind diesem Beitragsatz 2,46 Euro pro m³ Grundstücksfläche und 23 Euro pro m³ Geschossfläche.

Auf Vorschlag der Leiterinnen der Kinderburg Hiltpoltstein sollen die Kindergartengebühren leicht angehoben werden. Der Gemeinderat wollte sich diesem Anliegen nicht verschließen. Für Kinder, die in der Kindergartengruppe oder der altersgemischten Gruppe betreut werden und das Alter von drei Jahren überschritten haben, sind nach einem einstimmigen Beschluss künftig für eine Buchungszeit von vier bis fünf Stunden 125 Euro, von fünf bis sechs Stunden 135 Euro und 10 Euro mehr für jede weitere Stunde bis zu neun Stunden zu entrichten.

Einstimmiger Beschluss

Im Zuge der Gebührenanpassung sollte auch die Gebührensatzung für die Bestattungseinrichtung der Gemeinde angepasst werden. Demnach wird die Grabgebühr pro Grabstätte und Jahr für Wahlgräber für eine Einzelgrabstätte 15 Euro kosten. Für eine Doppelgrabstätte auf dem Friedhof werden 25 Euro erhoben und für jede weitere Grabstätte bis zu fünf Gräber je 10 Euro.

Eine Urnenwahlgrabstätte als Erdgrab für maximal zwei Urnen wird 35 Euro kosten. Der Gemeinderat stimmte der Änderung der Gebührensätze für den Friedhof einstimmig zu.